Beschlussvorlage - VO/2021/4022

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2022/2023 der Hansestadt Wismar sowie den dazugehörigen Haushaltsplan und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.

Begründung:

Gemäß §§ 45 ff. der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern hat die Gemeinde für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Die Haushaltssatzung kann Festsetzungen für zwei Haushaltsjahre, nach Haushaltsjahren getrennt, enthalten.

Der Haushaltsplan ist Bestandteil der Haushaltssatzung und besteht selbst aus

      dem Ergebnishaushalt

      dem Finanzhaushalt

      den Teilhaushalten

      dem Stellenplan und

      den Anlagen nach § 1 GemHVO-Doppik.

Auf der Grundlage des § 64 Abs. 2 und 4 KV M-V in Verbindung mit den Städtebauförderungsrichtlinien M-V ist für das Städtebauliche Sondervermögen zur Durchführung von städtebaulichen Gesamtmaßnahmen eine Sonderrechnung nach den Vorschriften des Abschnittes vier der KV M-V zu führen (vgl. Band II).

Zum vorliegenden Haushalt 2022/2023 erfolgt erstmalig die Verwendung neuer landeseinheitlicher Muster, welche bereits im Rahmen der Überarbeitung der GemHVO-Doppik im Juli 2019 angepasst wurden und wahlweise verwendet werden konnten (vgl. § 63 Abs. 1 GemHVO-Doppik). Mit den nun verwendeten Mustern entfällt zukünftig die Darstellung der Teilergebnis- sowie Teilfinanzhaushalte auf Produktebene, was die Auswertung pro Produkt erschwert und auch keine separaten Ausdrucke pro Fachausschuss mehr ermöglicht, im Ergebnis aber zu einer deutlichen Verschlankung des Gesamthaushaltes führt.

* Zur besseren Orientierung im „Haushaltsplan 2022 / 2023 - Kernhaushalt - Band I“ beachten Sie bitte die Anlage 1, in der den Fachausschüssen die zugehörigen Produkte (mit Seitenangaben) zugeordnet sind. *

Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):