02.11.2021 - 5 Haushaltssatzung 2022/2023 - Doppelhaushalt

Wortmeldungen: Frau Spierling, Herr Dr. Fanger, Herr Keßler, Herr Helbig, Frau Runge

Frau Spierling führt mittels einer Präsentration in die Vorlage ein. Die Präsentation wird ebenfalls als Bericht/ Antwort im Allris eingestellt. Außerdem gibt es als Handout eine Übersicht zu den wesentlichen Finanzbeziehungen zwischen Kernhaushalt und Unternehmen, Einrichtungen sowie Sondervermögen.

Die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe werden dem Ausschuss im Dezember zur Beratung vorgelegt. Die Haushaltssatzung 2022/ 2023 ist hier nur zur Kenntnis zu nehmen.

Im Anschluss an die Präsentation werden Fragen zur Haushaltssatzung 2022/2023 gestellt.

Herr Keßler fragt, warum man von einer höheren Kreisumlage ausgehen kann und hinterfragt außerdem Positionen der Übersicht zu den wesentlichen Finanzbeziehungen.

Frau Spierling beantwortet die Fragen.

Herr Helbig hinterfragt Verzögerungen bei der Erstellung der Jahresabschlüsse 2018/ 2019.

Diese Fragen werden durch Frau Spierling und Herrn Dr. Fanger beantwortet.

Frau Runge dankt Frau Spierling für die gute Präsentation.

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2022/2023 der Hansestadt Wismar sowie den dazugehörigen Haushaltsplan und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.
 

Abstimmungsergebnis:

- vertagt