Beschlussvorlage - VO/2015/1137

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt den vorliegenden Produktplan einschließlich der Produktbeschreibungen der Hansestadt Wismar.

Begründung:

Die doppischen Produkte der Hansestadt Wismar sind seit ihrer Entstehung im Zuge der Doppikeinführung 2012 einem ständigen Wandel unterlegen. Durch die Umsetzung des Landkreisneuordnungsgesetzes M-V, der Neuordnung von Organisationsstrukturen innerhalb der Verwaltung sowie durch Produktzusammenlegungen reduzierte sich die Anzahl von einst 160 auf gegenwärtig 85 Produkte.

Der zum damaligen Zeitpunkt ausgestaltete Produktplan der Hansestadt Wismar (Drucksache 0451-26/11) einschließlich der darin enthaltenen Produktbeschreibungen erwies sich daher als stark überarbeitungsbedürftig.

Gemäß § 4 Abs. 7 GemHVO-Doppik sind in jedem Teilhaushalt die wesentlichen Produkte und deren Auftragsgrundlage, Ziele und Leistungen zu beschreiben sowie Leistungsmengen und Kennzahlen zu Zielvorgaben anzugeben. Die Ziele und Kennzahlen sollen zur Grundlage der Gestaltung, der Planung, der Steuerung und der Erfolgskontrolle des jährlichen Haushaltes gemacht werden.

Die Abgrenzung zwischen wesentlichen und sonstigen Produkten ist im Regelwerk nicht näher definiert, erfolgt jedoch nach folgenden Kriterien:

•         Steuerungspotenzial

(Beeinflussbarkeit/ Gestaltungsmöglichkeiten in Bezug auf Art, Menge, Dauer etc.)

•         wirtschaftliche bzw. finanzielle Bedeutung

(Kriterium: Höhe des Aufwandes/ des Ertrages etc.)

•         öffentliches Interesse/ Schwerpunkt in der kommunalpolitischen Diskussion

•         Außenwirkung bzw. Relevanz für Bürgerinnen und Bürger

•         Gesamtbedeutung, Schwerpunkte für die Entwicklung der  Stadt

(auf Basis von Leitbildern, Zielvereinbarungen etc. )

Durch Vorliegen des aktualisierten Produktplanes wird der Bürgerschaft die Möglichkeit gegeben, über die Festlegung der wesentlichen Produkte sowie über die Steuerungskriterien für diese Produktgruppen zu beraten.

Beachte:

Die in den März- sowie Aprilsitzungen zur Vorlage VO/2015/1137 vorgeschlagenen Änderungen/Ergänzungen zu den Produktbeschreibungen wurden eingearbeitet und sind in der Vorlage und ihren Anlagen nunmehr kursiv gekennzeichnet.

Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):