02.03.2015 - 5 Produktplan und Produktbeschreibungen der Hanse...

Herr Box informiert, dass die heutige Sitzung des Ausschusses als Informationsveranstaltung

für den Produktplan und Produktbeschreibungen der Hansestadt Wismar zu sehen ist.

Eine Beschlussfassung der Vorlage soll durch den Ausschuss heute nicht erfolgen. Diese ist

für den Monat April im Ausschuss und in der Bürgerschaft vorgesehen.

Frau Bansemer (Amt 20) wird um Informationen zur Vorlage gebeten.

Im Vorfeld der Ausführungen teilt Frau Bansemer mit, dass zum geplanten Zeitablauf bereits

in der Sitzung am 2. Februar eine Information an die Anwesenden erfolgt ist. Der jetzt neu

vorgelegte Produktplan und Produktbeschreibungen der Hansestadt Wismar ist ein Vorschlag

und soll in diesem Fachausschuss zu den Teilhaushalten 03 und 07 diskutiert werden.

Frau Bansemer erläutert anhand einer PowerPoint-Präsentation die Vorlage. Den Fraktionen

wird die PowerPoint-Präsentation ebenfalls zur Verfügung gestellt.

In ihren Ausführungen erläutert Frau Bansemer u. a. die Abgrenzung zwischen wesentlichen

und nicht wesentlichen Produkten. Sie macht darauf aufmerksam, dass der Hauptproduktbereich, der Produktbereich und die Produktgruppe verbindlich vom zuständigen Ministerium

festgelegt ist und nicht selbst durch die Stadt festgelegt werden kann. Durch die Umsetzung

des Landkreisneuordnungsgesetzes, der Neuordnung von Organisationsstrukturen innerhalb der

Verwaltung sowie durch Produktzusammenlegungen reduzierte sich die Anzahl von 160 auf

85 Produkte und 8 Teilhaushalte. Ebenfalls sind der Produktaufbau und die Produkt-

beschreibung im wesentlichen vorgegeben. Der vorliegende Produktplan wurde im Vorfeld mit

allen Fachämtern abgestimmt.

Ebenfalls erfolgt durch Frau Bansemer eine Erläuterung dazu, was in einem Produkt und in

einem wesentlichen Produkt enthalten sein muss. Die Grundlage für die Zielsetzung der

Hansestadt Wismar bilden die strategischen Ziele des ISEK. Eine Information erfolgt zu den

Teilhaushalten der Hansestadt Wismar und deren zugehörige Produkte. Es erfolgt eine

Produktbeschreibung am Beispiel der Bibliothek.

Frau Bansemer informiert, dass nach Vorliegen des aktualisierten Produktplanes der Bürgerschaft die Möglichkeiten gegeben wird, über die Festlegung der wesentlichen Produkte sowie

über die Steuerungskriterien für diese Produktgruppen zu beraten.

Es erfolgen Informationen zum Teilhaushalt 03 – Welterbe, Tourismus und Kultur.

Die Produkte Stadtgeschichtliches Museum, Kirchen und BgA Veranstaltungszentrale/Theater

wurden diesem Ausschuss zugeordnet. Das Produkt Stadtgeschichtliches Museum wird von

Frau Busjan, das Produkt Kirchen von Herrn Huschner und das Produkt BgA Veranstaltungszentrale/Theater von Frau Eberlein erläutert. Die Erläuterung erfolgt zur Beschreibung des

Produktes, zur Zielgruppe und zu den Zielen und Leistungen.

Wortmeldungen erfolgen von Herrn Keßler, Herrn Engling, Frau Block, Herrn Hilse und

Herrn Dr. Zielenkiewitz. Die Wortmeldungen sind u. a. zum Einfluss des Produktes

Stadtgeschichtliches Museum auf den Haushalt der Hansestadt Wismar, ob die Eröffnung

des Museums bereits in diesem Produkt enthalten ist, zu den Kriterien für die Festlegung der

Produkte, einer bestehenden Möglichkeit bezüglich der Änderung von Produkten und zum

Aufbau der Sammlung des Museums und zu Fördermöglichkeiten durch Dritte.

Die Beantwortung der Fragen erfolgt durch Frau Bansemer, Frau Busjan, Herrn Senator

Berkhahn, Herrn Fröhlich und Frau Eberlein.

Frau Bansemer macht nochmals deutlich, dass der vorliegende Produktplan und Produkt-

beschreibungen ein Vorschlag der Verwaltung ist und durch die Fraktionen, Änderungswünsche

mitgeteilt werden können.

Herr Engling unterbreitet den Vorschlag, für das Theater ein eigenes Produkt zu bilden.

Frau Eberlein informiert, dass eine Trennung zwischen Veranstaltungszentrale und Theater

schwer vollziehbar ist. Die Mitarbeiter des Theaters sind z. B. ebenfalls bei der Vorbereitung und

Durchführung von Veranstaltungen in anderen Objekten der Stadt tätig. Das Theater und die

Veranstaltungszentrale können Synergieeffekte erzielen. Eine weitere Erläuterung erfolgt von

Herrn Senator Berkhahn.

Frau Scheidt gibt Informationen zum Teilhaushalt 07.

Sie macht auf die Vielfalt der Produkte in diesem Teilhaushalt aufmerksam. Die Informationen

erfolgen im Besonderen zur Beschreibung des Produktes, zu den Zielen, Leistungen und Aufgaben der Produkte im Amt für Bildung, Jugend, Sport und Förderangelegenheiten. Hierin

enthalten sind das Produkt zur Unterstützung der Verwaltungsführung, Schulträgeraufgaben -

allgemeine Schulverwaltung, die Seeblick-Schule, Fritz-Reuter-Schule, Tarnow-Schule,

Seeblick-Schule, Grundschule am Friedenshof, Ostsee-Schule, Bertolt-Brecht-Schule, Turnhalle

am Kagenmarkt, das Stadtarchiv, die Musikschule und die Stadtbibliothek.

Durch die Verwaltung wurde der Vorschlag unterbreitet, die Schulen als wesentliche Produkte

zu belassen.

Es erfolgt eine Wortmeldung von Herrn Kothe und Herrn Hilse.

Die Beantwortung erfolgt durch Herrn Senator Berkhahn und Frau Scheidt.

Die Informationen zum Produkt Stadtbibliothek, Musikschule und Stadtarchiv erfolgen durch

Frau Scheidt in Abstimmung mit den Leitern der kulturellen Einrichtungen.

Herr Engling macht den Vorschlag, die Anzahl der Musikschüler in der Musikschule ebenfalls

als Kennzahl in das Produkt aufzunehmen, wie es bei Nutzern/Entleihungen im Produkt

Stadtbibliothek enthalten ist.

Frau Scheidt sagt diesbezüglich eine Prüfung zu, ob diese Möglichkeit besteht.

Herr Fröhlich informiert über das Produkt Kulturförderung (eigenständiges Produkt), Förderung

von Trägern der Wohlfahrtspflege, Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in

Tagespflege, Jugendarbeit und Prävention. Zu den Produkten Kulturförderung, Jugendarbeit und

Wohlfahrtspflege erfolgt der Hinweis, dass diese bereits in der Sitzung des Ausschusses im

Februar ausführlich besprochen wurden. In dieser Sitzung lag die Förderrichtlinie für die

Bereiche Kultur, Jugend und Wohlfahrtspflege zur Beratung vor.

Herr Box bittet um eine kurze Information zur Arbeitsmarktförderung.

Die Erläuterung erfolgt von Herrn Fröhlich.

Herr Engling fragt nach, ob die Möglichkeit besteht, in das Produkt Förderung von Kindern in

Tageseinrichtungen und in Tagespflege die Betreuungszahl der Kinder aufzunehmen.

Herr Fröhlich informiert, dass es hierzu eine gesetzliche Regelung auf Landesebene gibt.

Frau Möller teilt mit, dass zur Abt. Sport vier Produkte gehören. Dieses sind die Förderung des

Sports, Sportanlagen (ohne Sporteinrichtungen der Schulen), Sport- und Mehrzweckhalle sowie

sonstige Turnhallen.

Herr Box fragt nach, ob es zu diesen Informationen noch Wortmeldungen gibt.

Dieses wird durch die Anwesenden verneint.

Herr Dr. Zielenkiewitz hat die Sitzung um 17:25 Uhr verlassen.