15.04.2015 - 5 Produktplan und Produktbeschreibungen der Hanse...

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt den vorliegenden Produktplan einschließlich der Produktbeschreibungen der Hansestadt Wismar.

Die Ausschussmitglieder sind sich darüber einig, dass die einzelnen Ausschüsse separat über die Vorlage abstimmen werden.

Der vorliegende Produktplan wird durch Frau Bansemer erläutert.

Im Wesentlichen geht sie auf folgende Themen ein.

–         die Vorlage wurde in allen bereits statt gefundenen Ausschüssen mehrheitlich beschlossen

–         es werden 2 Änderungen bis zur Bürgerschaftssitzung eingearbeitet

–         die Änderungen sind im Produktplan kursiv dargestellt

–         die Verwaltung hat von 3 Fraktionen Änderungswünsche erhalten – hierzu wird ein

              Bericht/Antwort erstellt

–         Produkt Museum zum wesentlichen Produkt umwandeln

–         der Produktplan kann jederzeit geändert werden

Herr Domke bedankt sich bei Frau Bansemer und eröffnet die Diskussionsrunde für den

Bau- und Sanierungsausschuss.

Antrag Herr Manthey:

Das Produkt 51102 Stadtentwicklung, Städtebauliche Planung, Stadterneuerung soll als wesentliches Produkt mit aufgenommen werden.

Herr Domke lässt den Bau- und Sanierungsausschuss über den Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen: 1                            Nein-Stimmen: 7                            Enthaltungen: 0             

Der Antrag ist abgelehnt.                                                       

Wortmeldungen:

Herr Domke, Herr Kargel, Herr Klein, Frau Adam, Herr Hilse, Herr Rickert, Herr Tiedke

Frau Domschat-Jahnke

Antrag Herr Bojahr:

Das Produkt 52300 Denkmalschutz und Denkmalpflege soll als wesentliches Produkt mit aufgenommen werden.

Herr Domke lässt den Bau- und Sanierungsausschuss über den Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen: 3                            Nein-Stimmen: 5                            Enthaltungen: 0             

Der Antrag ist abgelehnt.

Die Mitglieder diskutieren über das Produkt 54901 Straßenverwaltung.

Wortmeldungen:

Herr Tiedke, Frau Bansemer

Die Straßenverwaltung umfasst im Wesentlichen nur die Verwaltung und nicht die Straßen. Dies betrifft den öffentlichen Anteil der Straßenreinigung und die Regenwasserbeseitigung.

Antrag Herr Manthey:

Das Produkt 55101 Öffentliche Grünanlagen soll als wesentliches Produkt mit aufgenommen werden.

Wortmeldungen:

Herr Rickert, Herr Klein

Frau Bansemer, Frau Domschat-Jahnke

Herr Domke lässt den Bau- und Sanierungsausschuss über den Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen: 2                            Nein-Stimmen: 6                            Enthaltungen: 0             

Der Antrag ist abgelehnt.

Nunmehr stimmt der Bau- und Sanierungsausschuss über die Vorlage ab.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

Ja-Stimmen: 7                            Nein-Stimmen: 1                            Enthaltungen: 1

Herr Domke eröffnet die Diskussionsrunde für den Verwaltungsausschuss.

Antrag Herr Eiffert:

Das Produkt 11130 Stabsstelle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit soll als wesentliches Produkt mit aufgenommen werden.

Seitens der Verwaltung spricht diesem Vorschlag im Namen von Herrn Trunk nichts entgegen.

Herr Domke lässt den Verwaltungsausschuss über den Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen: 6                            Nein-Stimmen: 2                            Enthaltungen: 1

Der Antrag ist angenommen.

Anregung Herr Bojahr:

Das Produkt 12600 Brandschutz ist ein wesentliches Produkt.

Das Produkt 12601 Freiwillige Feuerwehr sollte somit auch als wesentliches Produkt mit aufgenommen werden.

Herr Klein hingegen ist der Auffassung, dass das Produkt 12600 nicht als wesentliches Produkt ausgewiesen werden sollte.

Herr Schmidt erläutert, das eine Änderung des Brandschutzgesetzes M-V vorgesehen ist. Das Produkt 12600 sollte als wesentliches Produkt beibehalten werden. Er versichert den Ausschussmitgliedern das Produkt 12601 nach einer Gesetzesänderung noch einmal zu überprüfen.

Herr Domke lässt den Verwaltungsausschuss über den Vorschlag von Herrn Schmidt abstimmen:

Ja-Stimmen: 9                            Nein-Stimmen: 0                            Enthaltungen: 0

Der Vorschlag ist angenommen.

Antrag Herr Eiffert:

Das Produkt 11901 Recht sollte als wesentliches Produkt mit aufgenommen werden.

Wortmeldungen:

Herr Berkhahn, Frau Bretschneider

Herr Domke lässt den Verwaltungsausschuss über den Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen: 2                            Nein-Stimmen: 7                            Enthaltungen: 0

Der Antrag ist abgelehnt.

Ein weiterer Antrag von Herrn Eiffert:

Das Produkt 11140 Gremien sollte nicht mehr als wesentliches Produkt mit aufgenommen werden.

Herr Domke lässt den Verwaltungsausschuss über den Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen: 2                            Nein-Stimmen: 7                            Enthaltungen: 0

Der Antrag ist abgelehnt.

Weitere Wortmeldungen:

Herr Fuhrwerk, Frau Adam, Herr Klein, Herr Tiedke,

Herr Berkhahn

Nunmehr stimmt der Verwaltungsausschuss über die Vorlage ab.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen: 9                            Nein-Stimmen: 0                            Enthaltungen: 0

Herr Domke eröffnet die abschließende Diskussionsrunde für den Finanzausschuss.

Antrag Herr Klein:

Die Produkte Regionalschulen und Grundschulen sollten nicht mehr als wesentliche Produkte aufgeführt werden. Des Weiteren könnten diese zusammen gefasst werden.

Dieses wird durch Frau Bansemer nicht empfohlen.

Herr Domke lässt den Finanzausschuss über den Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen: 1                            Nein-Stimmen: 7                            Enthaltungen: 1

Der Antrag ist abgelehnt.

Antrag Herr Domke:

Der Produktplan sollte dem Finanzausschuss mit den überarbeiteten Hinweisen in der Maisitzung noch einmal zur erneuten Abstimmung vorgelegt werden.

Wortmeldungen:

Herr Bojahr, Herr Tiedke, Herr Klein, Herr Rickert, Frau Adam,

Herr Berkhahn, Frau Bansemer

Herr Domke lässt den Finanzausschuss über den Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen: 4                            Nein-Stimmen: 5                            Enthaltungen: 0

Der Antrag ist abgelehnt.

Nunmehr stimmt der Finanzausschuss über die Vorlage ab.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

Ja-Stimmen: 5                            Nein-Stimmen: 2                            Enthaltungen: 2