Beschlussvorlage - VO/2018/2572-03

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschluss:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt, die neu vorgestellte Vorzugsvariante (Nr. 8.1) des Landes Mecklenburg-Vorpommern für den Ersatzneubau der Hochbrücke, unter dem Vorbehalt des Entfalls bzw. der Minimierung der Dammschüttungen weiterhin zu unterstützen.

 

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Sachverhalt

Begründung:
Die Landesstraßenbauverwaltung Mecklenburg-Vorpommern hat eine neue Vorzugsvariante untersucht und der Hansestadt Wismar vorgestellt. Hierzu wurden seitens des Landes M.-V. Voruntersuchungen durchgeführt, bewertet und mit den bereits bestehenden Varianten für den Ersatzneubau der Hochbrücke verglichen.

Hinsichtlich der drei wichtigsten Forderungen seitens der Hansestadt Wismar an einen zukünftigen Ersatzneubau kann festgestellt werden, dass

1.) Die Verkehrswirksamkeit der Trasse kann als sehr wirksam eingeschätzt werden.

2.) Die Linienführung der Trasse, unter dem Vorbehalt des Entfalls bzw. der Minimierung der Dammschüttungen, ermöglicht weitere positive städtebauliche Entwicklungen im direkten Umfeld.

3.) Die bestehende Hochbrücke kann bauzeitlich für die weit überwiegende Bauzeit verkehrlich genutzt werden – die Sperrzeit soll laut den übergebenen Unterlagen nur 6 Monate betragen.

 

Durch die z. g. Punkte wird deutlich, dass die bisherigen Forderungen der Hansestadt Wismar durch die neue Vorzugsvariante 8. 1 erfüllt werden. Demzufolge wird der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar empfohlen, die neue Vorzugsvariante 8.1 in den weiteren Planungsschritten zu unterstützen.

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

 

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 

 

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Anlagen

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