07.12.2015 - 5 Haushaltssatzung 2016/2017 - Doppelhaushalt

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2016/2017 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2016/2017, die Wirtschaftspläne 2016 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar, die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögen „Altstadt“ sowie die Wirtschaftspläne 2016 der kommunalen Unternehmen als Anlage zum Haushalt 2016/2017.

Wortmeldungen:

Frau Bansemer, Herr Dr. Woellert, Herr Litzner, Frau Adam, Frau Bretschneider, Herr Bojahr

Frau Bansemer führte in die Vorlage ein. Dabei machte sie auf die Berichte/Antworten aufmerksam, die anlässlich der gestellten Fragen in den Ausschüssen gefertigt wurden. Des Weiteren ging Frau Bansemer auf die Änderungsübersicht ein, die der Vorlage ergänzend beigefügt wurde und informierte darüber, dass die Ausschüsse, die bereits vor dem Verwaltungsausschuss zur Haushaltssatzung 2016/2017 getagt haben, die Vorlage empfohlen hätten.

Herrn Dr. Woellert wurde Gelegenheit gegeben, zu seinem schriftlich eingereichten Antrag Stellung zu nehmen. Der Antrag ist diesem Protokoll als Anlage beigefügt. Herr Dr. Woellert nutzte sodann die Gelegenheit und gab entsprechende Erläuterungen zu seinem Antrag ab.

Frau Adam schlug vor, den Antrag des Herrn Dr. Woellert in eine Sitzung im nächsten Jahr zu vertagen und begründete ihren Vorschlag.

Frau Bretschneider machte darauf aufmerksam, dass im 1. Quartal 2016 erneut ein Seminar angeboten werden soll, das den Produkthaushalt zum Inhalt haben wird.

Es wurde sich darüber geeinigt, dass der Antrag des Herrn Dr. Woellert zunächst vertagt werden soll. Der Antrag soll erneut auf die Tagesordnung genommen werden, sobald die Seminare zum Produkthaushalt stattgefunden haben (1. Quartal 2016). Herr Schönbohm ließ darüber abstimmen: einstimmig beschlossen (8 Ja-Stimmen, 1 Nein, 0 Enthaltungen).

In der weiteren Diskussion wurden noch folgende Fragen gestellt:

‑     Seite 44, 1. Absatz:  zur Minderung bei den Erträgen aus dem Sondervermögen des EVB

‑     Seite 124, letzter Absatz : zum Wegfall der Leistungsfähigkeit der HWI

‑     Seite 38:  zu den aufgeführten Zahlen im Text

Die Fragen beantwortete Frau Bansemer. Sie wird die Beantwortung auch als Bericht/Antwort nachreichen.

Weitere Wortmeldungen wurden nicht festgestellt.

Herr Schönbohm ließ über die Vorlage abstimmen:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen:7

Nein Stimmen:0

Enthaltungen:2