ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Datum:: Do., 27.10.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Eröffnung der Sitzung
Ö 3	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 4	Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 5	Personelle Veränderungen in den Ausschüssen
Ö 6	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 7	Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 29.09.2022	BS/2022/233
Ö 8	Mitteilungen des Präsidenten
Ö 9	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 10	Vorlagen des Bürgermeisters
Ö 10.1	Einsatz von Städtebaufördermitteln für die elektrotechnische Ausstattung / Beleuchtungsanlage der St.-Georgen-Kirche	VO/2022/4394	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2021 der Seniorenheime der Hansestadt Wismar	VO/2022/4464	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar	VO/2022/4465	ungeändert beschlossen
Ö 10.4	3. Satzung über die teilweise Aufhebung der Sanierungssatzung "Altstadt Wismar" (Teilgebiet 3)	VO/2022/4467	ungeändert beschlossen
Ö 11	Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
Ö 11.1	Umrüstung der Straßen- und Gebäudebeleuchtung auf LED-Leuchtmittel(Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion Liberale Liste - FDP, Herr Dr. Schubach, Bernhard)	VO/2022/4416-02	geändert beschlossen
Ö 11.2	Prüfauftrag zu Ampelschaltung bei Nacht(Fraktion Liberale Liste - FDP)	VO/2022/4512	abgelehnt
Ö 11.3	Wismar bleibt eine weltoffene, neugierige, tolerante Stadt!(Fraktion DIE LINKE.; SPD-Fraktion; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion Liberale Liste - FDP; Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)	VO/2022/4514	ungeändert beschlossen
Ö 11.4	Initiative "Pfand gehört daneben!" in der Hansestadt Wismar(Herr Dr. Schubach, Bernhard; Fraktion FÜR-WISMAR-Forum; Fraktion DIE LINKE.; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	VO/2022/4520	ungeändert beschlossen
Ö 12	Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
Ö 12.1	Anfrage zur Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes(Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)	BA/2022/4510	zur Kenntnis genommen
Ö 12.2	Beschleunigung des Genehmigungsverfahrens von Solarzellen(Fraktion Liberale Liste - FDP)	BA/2022/4518	zur Kenntnis genommen
N 13	Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung
N 13.1	Mitteilungen des Bürgermeisters
N 13.2	Sport- und Mehrzweckhalle, Bgm.-Haupt-Str. 31 in Wismar, Brandschutztechnische Instandsetzung und Modernisierung des Gebäudes/ 1. und 2.Bauabschnitt; Hier Vertragsanpassung für die Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärplanung
N 13.3	Förderung der Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudeensembles Dankwartstraße 31/31a und Papenstraße 2a bestehend aus: Doppelgiebelhaus, Hofgebäude und Speichergebäude zu einem Wohn- und Geschäftshausensemble mit insgesamt 13 Wohneinheiten und einer Gewerbeeinheit
N 13.4	Vertragliche Vereinbarung zur Durchführung der Schwedenfeste in den Jahren 2023, 2024 und 2025
Ö 14	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 15	Schließen der Sitzung

Bürgerschaft der Hansestadt Wismar - 27.10.2022

Grunddaten

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