Beschlussvorlage - VO/2017/2158

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt den vollständig überarbeiteten und als Anlage 1 beigefügten städtischen Produktplan in Vorbereitung auf den Haushalt 2018.

Begründung:

Mit Beschluss vom 30.04.2015 verabschiedete die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar die Vorlage VO/2015/1137 - Produktplan und Produktbeschreibungen der Hansestadt Wismar – als Grundlage für den Doppelhaushalt 2016/2017. Im Rahmen der Haushaltsberatung kam es in den Gremien immer wieder zu Diskussionen über die inhaltliche Ausgestaltung der Produktbeschreibungen, insbesondere weil regelmäßig die Abgrenzung zwischen reiner Aufgabenbeschreibung und Ziel schwer fiel. Mit Bürgerschaftsbeschluss vom 25.06.2015 wurde der Bürgermeister beauftragt, ein Seminar oder Workshop zum Produktplan mit wesentlichen Produkten, Beschreibungen, Zielsetzungen und Kennziffern durchzuführen bzw. durchführen zu lassen. Am 19.03.2016 wurden Bürgerschaftsmitglieder sowie sachkundige Einwohner und am 10.05.2016 alle Teilhaushalts- und Produktverantwortlichen zum Thema Produktplan geschult. Hauptaugenmerk lag dabei auf der Entwicklung von Produktzielen, Kennzahlen und Maßnahmen.

In Vorbereitung auf den Haushalt 2018 wurde der bestehende Produktplan nunmehr erneut überarbeitet. Ziel dabei war insbesondere, die Produktbeschreibungen inhaltlich auf ein höheres Niveau zu heben und die Aussagekraft sowie die Abrechenbarkeit der Produktziele und Kennzahlen der wesentlichen Produkte zu verbessern. Die wesentlichen Produkte wurden dabei im Vorfeld in den Sitzungen des Finanzausschusses vorgestellt (BA/2016/1836, BA/2016/1941, BA/2016/1978, BA/2016/2021, BA/2016/2074). Notwendige Änderungen, die sich aus der Diskussion mit den jeweiligen Fachvertretern der Verwaltung im Ausschuss ergeben haben, wurden, für alle Bürgerschaftsmitglieder nachvollziehbar, nachträglich berichtet (BA/2016/1836-01, BA/2016/1978-01, BA/2016/2021-01, BA/2016/2074-01). Neben den wesentlichen Produkten wurden auch die Produktbeschreibungen der allgemeinen Produkte durch die jeweiligen Produktverantwortlichen inhaltlich überarbeitet sowie an das neue Formblatt angepasst.

Der nun vorliegende, vollständig überarbeitete städtische Produktplan sowie die Produktbeschreibungen der allgemeinen und wesentlichen Produkte soll als Grundlage für den kommenden Haushalt dienen.

Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):