Beschlussvorlage - VO/2017/2122

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Bürgerschaft beschließt zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 79/11 „Wohngebiet Lenensruher Weg /Ost (Aufstellungsbeschluss vom 29.09.2011, Beschluss-Nr. 0456-26/11) die Teilung des Plangeltungsbereiches in einen nördlichen und einen südlichen Teil. Es werden unabhängig voneinander auf dem südlichen Plangeltungsbereich der Bebauungsplan Nr. 79/11 -1 „Wohngbiet Lenensruher Weg /Ost-Bereich Allgemeines Wohngebiet“ und auf dem nördlichen Plangeltungsbereich der Bebauungsplan Nr. 79/11-2 „Wohngebiet Lenensruher Weg /Ost-Bereich Schule“ aufgestellt. (siehe Anlage 1)

 

  1.  Die Bürgerschaft beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 79/11-2 "Wohngebiet Lenensruher Weg /Ost - Bereich Schule" in der vorliegenden Form (siehe Anlagen 2 bis 3) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.
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Sachverhalt

Begründung:

Der Bebauungsplan Nr. 79/11 Wohngebiet Lenensruher Weg /Ostsollte für die Verwirklichung eines Mehr-Generationen-Konzeptesaufgestellt werden. Seit Planungsbeginn waren auf den nördlichen Flächen ein Schulstandort und im südlichen Bereich verschiedene Wohnformen einschließlich kleinerer Gemeinbedarfseinrichtungen vorgesehen. Innerhalb des Planungsprozesses stellte sich heraus, dass die einzelnen Projekte von unterschiedlichen zeitlichen Realisierungsabsichten ausgingen.

Um keines der Projekte zu verzögern, wird es als erforderlich angesehen, das Plangebiet zu teilen und zwei unabhängig voneinander laufende Planverfahren durchzuführen.

 

Zum Teilbebauungsplanes Nr. 79/11-2 Wohngebiet Lenensruher Weg /Ost Bereich Schuleerfolgten bereits Abstimmungen mit den Fachämtern und dem Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Stadt sowie  die frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und die frühzeitige Beteiligung der Behörden einschließlich sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB).

Die Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB wurde durchgeführt, der Umweltbericht liegt vor.

Der Planentwurf, bestehend aus der Planzeichnung Teil A und Text Teil B, ist nun mit der Begründung

einschließlich dem Umweltbericht gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

(siehe Anlagen 2-6)

Neben diesen Unterlagen werden alle weiteren bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen und Gutachten ausgelegt.

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

x

Keine finanziellen Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

x

neu

x

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 

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Anlagen

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