Beschlussvorlage - VO/2017/2121
Grunddaten
- Betreff:
-
Bauleitplanung de Hansestadt Wismar,
55. Änderung des Flächennutzungsplanes,
"Umwandlung von Grünfläche in Wohnbaufläche im Bereich Lenensruher Weg /Ost"Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Öffentliche Auslegung)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 60.2 Abt. Planung
- Bearbeiter:
- Cornelia Mahnel
- Beteiligt:
- I Bürgermeister; II Senator; III Senatorin; 60 BAUAMT; 10.5 Abt. Recht und Vergabe; 10.63 SG Liegenschaften; 13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR; 32.1 Abt. Verkehr; 32.5 Abt. Brandschutz; 40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN; 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb; 1 Büro der Bürgerschaft
- Verantwortlich:
- Mahnel, Cornelia
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bau- und Sanierungsausschuss
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Vorberatung
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13.02.2017
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Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
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Entscheidung
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23.02.2017
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
1. Die Bürgerschaft beschließt die Änderung der namentlichen Bezeichnung der vorliegenden 55. Änderung des Flächennutzungsplanes von „Änderung von Wohnbaufläche und Grünfläche im Bereich Lenensruher Weg /Ost“ (Bezeichnung im Aufstellungsbeschluss vom 29.09.2011, Beschluss-Nr. 0457-26/11) in „Umwandlung von Grünfläche in Wohnbaufläche im Bereich Lenensruher Weg /Ost“.
2. Die Bürgerschaft beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 55. Änderung des Flächennutzungsplanes „Umwandlung von Grünfläche in Wohnbaufläche im Bereich Lenensruher Weg /Ost“ in der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.
Sachverhalt
Begründung:
Der Aufstellungsbeschluss zur vorliegenden 55. Änderung des Flächennutzungsplanes vom 29.09.2011 (Beschluss-Nr. 0457-26/11) formulierte als Planungsziel, dass das im rechtswirksamen Flächennutzungsplan dargestellte Verhältnis von Wohnbaufläche und verbleibender Grünfläche entsprechend des Bebauungskonzeptes („Mehr-Generationen-Konzept“) auf die erforderliche Größenordnung anzupassen ist.
Im Verlauf des Planungsprozesses stellte sich heraus, dass die gesamten Fläche zwischen dem Lenensruher Weg und der deutschen Bahn AG für die Realisierung des Bebauungskonzeptes als Baufläche benötigt wird. Somit entfällt der ursprünglich verbleibende Grünstreifen entlang der Bahntrasse. Die Bezeichnung der 55. Änderung des Flächennutzungsplanes sollte entsprechend angepasst werden.
Die Erarbeitung des vorliegenden Änderungsentwurfes des Flächennutzungsplanes erfolgte unter
Beteiligung der o.g. Fachämter der Hansestadt Wismar.
Frühzeitige Abstimmungen zum Planentwurf mit den für das Planvorhaben relevanten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB sind bereits getätigt worden. Die Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB wurde durchgeführt, der Umweltbericht liegt vor.
Der Planentwurf, bestehend aus der Planzeichnung Teil A, ist nun mit der Begründung einschließlich dem Umweltbericht (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
Neben diesen Unterlagen werden alle bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen und
Gutachten ausgelegt.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):
Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:
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x | Keine finanziellen Auswirkungen | ||
| Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3 | ||
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1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr | |||
Ergebnishaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Finanzhaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
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Deckung | |||
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| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
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2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre | |||
Ergebnishaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Finanzhaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
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Deckung | |||
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| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):
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3. Investitionsprogramm | |||
| Die Maßnahme ist keine Investition | ||
| Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten | ||
| Die Maßnahme ist eine neue Investition | ||
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4. Die Maßnahme ist: | |||
x | neu | ||
x | freiwillig | ||
| eine Erweiterung | ||
| Vorgeschrieben durch: | ||
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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13,5 MB
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2
|
(wie Dokument)
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321,6 kB
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