ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Wismar vom 20.12.2013 (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung)

Status:: öffentlich (Vorlage freigegeben)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb

Bearbeiter:: Cathleen Wellmann

Beteiligt:: I Bürgermeister; II Senator; 10.5 Abt. Recht und Vergabe; 10.4 Abt. Informationstechnik (IT); 1 Büro der Bürgerschaft

Verantwortlich:: Wäsch, Udo

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Eigenbetriebsausschuss	Vorberatung
	01.11.2016	Sitzung des Eigenbetriebsausschusses	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Bürgerschaft der Hansestadt Wismar	Entscheidung
	24.11.2016	Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar	ungeändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulation 2017 (Anlage 3) sowie die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Wismar vom 20.12.2013 (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung) Anlage 1.

Sachverhalt

Begründung:

Mit der Erstellung des Wirtschaftsplanes 2017 wurde die Kalkulation für die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Wismar überprüft.

Der Gebührenbedarf 2017 für die Aufgabenerfüllung der zentralen öffentlichen Abwasserbeseitigung wurde gemäß beiliegender Kalkulation für das Jahr 2017 ermittelt (Anlage 3). Demnach bleibt der Gebührensatz für die Gebühr gemäß § 3 Abs. 11 auch für das Jahr 2017 konstant bei 2,35 €/m³.

Der Gebührenbedarf 2017 für die Aufgabenerfüllung der dezentralen öffentlichen Abwasserbeseitigung ergab anhand der anliegenden Kalkulation eine Verringerung der Gebührensätze, die an die betroffenen Gebührenpflichtigen weiter gegeben wird. So verringern sich die Gebühren für die Abfuhr aus abflusslosen Gruben auf 40,64 €/m³ sowie für die Abfuhr aus Kleinkläranlagen auf 45,02 €/m³. Für eine vergebliche Anfahrt wird die Gebühr in der bisherigen Höhe (40,00 €/Anfahrt) beibehalten.

Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:
auf den städtischen Haushalt	Keine finanziellen Auswirkungen
	Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr
Ergebnishaushalt

Produktkonto /Teilhaushalt:		Ertrag in Höhe von
Produktkonto /Teilhaushalt:		Aufwand in Höhe von

Finanzhaushalt

Produktkonto /Teilhaushalt:		Einzahlung in Höhe von
Produktkonto /Teilhaushalt:		Auszahlung in Höhe von

Deckung

	Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung
	Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert
Produktkonto /Teilhaushalt:		Ertrag in Höhe von
Produktkonto /Teilhaushalt:		Aufwand in Höhe von

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre
Ergebnishaushalt

Produktkonto /Teilhaushalt:		Ertrag in Höhe von
Produktkonto /Teilhaushalt:		Aufwand in Höhe von

Finanzhaushalt

Produktkonto /Teilhaushalt:		Einzahlung in Höhe von
Produktkonto /Teilhaushalt:		Auszahlung in Höhe von

Deckung

	Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung
	Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert
Produktkonto /Teilhaushalt:		Ertrag in Höhe von
Produktkonto /Teilhaushalt:		Aufwand in Höhe von

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):
3. Investitionsprogramm
X	Die Maßnahme ist keine Investition
	Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten
	Die Maßnahme ist eine neue Investition

4. Die Maßnahme ist:
	neu
	freiwillig
	eine Erweiterung
KAG M-V	Vorgeschrieben durch:

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	1. Änderungssatzung			öffentlich	31,2 kB
2	Synopse 1.Änderungssatzung			öffentlich	103,5 kB