ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Bauleitplanung der Hansestadt Wismar,
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20/91 "Schützenwiese",
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Öffentliche Auslegung)

Status:: öffentlich (Vorlage freigegeben)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: 60.2 Abt. Planung

Bearbeiter:: Cornelia Mahnel

Beteiligt:: I Bürgermeister; II Senator; III Senatorin; 10.5 Abt. Recht und Vergabe; 10.6 Abt. Gebäudemanagement; 10.63 SG Liegenschaften; 13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR; 20.1 Abt. Kämmerei; 32.1 Abt. Verkehr; 32.5 Abt. Brandschutz; 40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN; 60 BAUAMT; 60.1 Abt. Bauordnung; 60.3 Abt. Sanierung und Denkmalschutz; 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb; 1 Büro der Bürgerschaft

Verantwortlich:: Mahnel, Cornelia

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Bau- und Sanierungsausschuss	Vorberatung
	11.07.2016	Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Bürgerschaft der Hansestadt Wismar	Entscheidung
	28.07.2016	Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar	ungeändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20/91 "Schützenwiese" in der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.

Sachverhalt

Begründung:

Die Erarbeitung des vorliegenden Entwurfes der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20/91 erfolgte auf der Grundlage des von der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar am 26.02.2015 gefassten Beschlusses (Beschluss-Nr. VO/2015/1127) zur Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20/91 "Schützenwiese" und unter Beteiligung der o.g. Fachämter der Hansestadt Wismar einschließlich des Ver- und Entsorgungsbetriebes der Hansestadt Wismar.

Abstimmungen zum Planentwurf mit den für das Planvorhaben relevanten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB ist bereits erfolgt.

Der Planentwurf, bestehend aus der Planzeichnung Teil A und Text Teil B, ist nun mit der Begründung (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:
x	Keine finanziellen Auswirkungen
	Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr
Ergebnishaushalt

Produktkonto /Teilhaushalt:		Ertrag in Höhe von
Produktkonto /Teilhaushalt:		Aufwand in Höhe von

Finanzhaushalt

Produktkonto /Teilhaushalt:		Einzahlung in Höhe von
Produktkonto /Teilhaushalt:		Auszahlung in Höhe von

Deckung

	Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung
	Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert
Produktkonto /Teilhaushalt:		Ertrag in Höhe von
Produktkonto /Teilhaushalt:		Aufwand in Höhe von

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre
Ergebnishaushalt

Produktkonto /Teilhaushalt:		Ertrag in Höhe von
Produktkonto /Teilhaushalt:		Aufwand in Höhe von

Finanzhaushalt

Produktkonto /Teilhaushalt:		Einzahlung in Höhe von
Produktkonto /Teilhaushalt:		Auszahlung in Höhe von

Deckung

	Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung
	Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert
Produktkonto /Teilhaushalt:		Ertrag in Höhe von
Produktkonto /Teilhaushalt:		Aufwand in Höhe von

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):
3. Investitionsprogramm
	Die Maßnahme ist keine Investition
	Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten
	Die Maßnahme ist eine neue Investition

4. Die Maßnahme ist:
x	neu
x	freiwillig
	eine Erweiterung
	Vorgeschrieben durch:

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage 1 - B-Plan			(wie Dokument)	2,1 MB
2	Anlage 2 - Begründung			(wie Dokument)	1,2 MB