Fraktionsantrag - VO/2016/1843-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Benennung eines Behindertenbeauftragten der Bürgerschaft
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Bearbeiter:
- Fraktion CDU-Fraktion
- Verantwortlich:
- CDU-Fraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
|
Entscheidung
|
|
|
|
28.07.2016
|
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft wählt aus folgenden Vorschlägen :
Frieder Weinhold
….............................
….............................
….............................
eine Person zum Behindertenbeauftragten der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar.
Sachverhalt
Begründung:
Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 30.06.2016 beschlossen, dass sie aus ihren eigenen Reihen einen Beauftragten wählt, der für die Wahrnehmung der besonderen Interessen und Belange der Bürger mit einem Handicap zuständig ist.
Der Beauftragte wird ermächtigt, die Interessen und Belange der Bürger gegenüber der Stadtverwaltung, der Bürgerschaft und seinen Ausschüssen sowie der Öffentlichkeit zu vertreten.
Die Fraktionen konnten bis zum 15. Juli 2016 einen Personenvorschlag unterbreiten.
Das Präsidium der Bürgerschaft sollte über diese Vorschläge beraten und der Bürgerschaft für die Juli-Sitzung eine entsprechende Vorlage zur Abstimmung vorlegen.
Es ist ein Vorschlag der CDU-Fraktion eingegangen.