Beschlussvorlage - VO/2016/1659
Grunddaten
- Betreff:
-
Besetzung eines Sitzes im Aufsichtsrat der Perspektive Wismar gGmbH
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 03 Beteiligungsverwaltung
- Bearbeiter:
- Claudia Jeske
- Beteiligt:
- I Bürgermeister; 1 Büro der Bürgerschaft
- Verantwortlich:
- Vehlhaber, Siegfried
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
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Entscheidung
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25.02.2016
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Sachverhalt
Begründung:
Die Hansestadt Wismar hat einen Anteil i.H.v. 75 % am Stammkapital der Perspektive Wismar gGmbH. Die übrigen 25 % werden vom Verein Uns lütte Taukunft e.V. gehalten.
Gemäß § 8 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages besteht der Aufsichtsrat aus fünf Mitgliedern, von denen drei auf Vorschlag der Hansestadt Wismar entsandt werden. Die derzeitigen Vertreter im Aufsichtsrat der Perspektive Wismar gGmbH sind:
Thomas Beyer (Aufsichtsratsvorsitzender),
Henning Schwarz und
Prof. Dr. Sabine Mönch-Kalina.
Herr Schwarz hat sein Mandat aus persönliche Gründen niedergelegt, sodass nunmehr eine Beschlussfassung für die Nachbesetzung eines Sitzes im Aufsichtsrat erforderlich ist.
Die Neubestellung ist entsprechend § 8 Abs. 5 des Gesellschaftsvertrages lediglich für den Rest der Amtszeit des ausgeschiedenen Mitgliedes möglich. Diese endet mit der Entlastung für das vierte Geschäftsjahr, wobei das Geschäftsjahr, in dem die Amtszeit beginnt, nicht mitgerechnet wird.
Der derzeitige Aufsichtsrat wurde durch die Bürgerschaft im Jahr 2014 bestellt, sodass die Amtszeit mit der Entlastung durch die Gesellschafterversammlung für das Geschäftsjahr per 31.12.2018 endet. Dies erfolgt voraussichtlich im Jahr 2019.
Die CDU – Fraktion hat für die Nachbesetzung eines Sitzes im Aufsichtsrat der Perspektive Wismar gGmbH Herrn Thomas Ahlvers benannt. Weitere Vorschläge aus den Fraktionen der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar liegen nicht vor.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):
Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:
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X | Keine finanziellen Auswirkungen | ||
| Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3 | ||
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1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr | |||
Ergebnishaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Finanzhaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
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Deckung | |||
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| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
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2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre | |||
Ergebnishaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Finanzhaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
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Deckung | |||
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| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):
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3. Investitionsprogramm | |||
X | Die Maßnahme ist keine Investition | ||
| Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten | ||
| Die Maßnahme ist eine neue Investition | ||
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4. Die Maßnahme ist: | |||
X | neu | ||
| freiwillig | ||
| eine Erweiterung | ||
| Vorgeschrieben durch: | ||
