Beschlussvorlage - VO/2015/1611-01

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Ergänzung zur 2. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes als Konzept für die EFRE Förderperiode 2014 – 2020

Integrierte Nachhaltige Stadtentwicklung sowie entsprechend der diesbezüglichen Förderrichtlinie des Landes Mecklenburg-Vorpommern vom 8.12.2015 folgende Prioritätenliste:

1. Sanierung Fritz-Reuter-Schule in der Altstadt
2. Sanierung Claus-Jesup-Straße in der Altstadt
3. Sanierung Thormann-Speicher im Alten Hafen
4. Sanierung Löewe-Speicher im Alten Hafen
5. Sanierung Breite Straße in der Altstadt
6. Sanierung Baumhaus im Alten Hafen
7. Sanierung Spiegelberg in der Altstadt

Begründung:

Entsprechend dem Operationellen Programm des Landes Mecklenburg-Vorpommen zum Europäischen Programm für regionale Entwicklung (EFRE) für die Förderperiode 2014 – 2020 ist in Mecklenburg-Vorpommern beabsichtigt EU-Mittel für die Unterstützung der nachhaltigen Stadtentwicklung in den Ober- und Mittelzentren des Landes bereitzustellen.

Voraussetzung für eine künftige Förderung ist ein integriertes Stadtentwicklungskonzept. Die 2. Fortschreibung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes wurde in den Jahren 2012/13 erstellt und am 26.08.2013 in der Bürgerschaft beschlossen. Das Operationelle Programm (OP) des Landes Mecklenburg-Vorpommern für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für die Förderperiode 2014 – 2020 wurde am 29.10.2014 durch die Europäische Kommission genehmigt.

Auf Grundlage des Operationellen Programms sind in den ISEK’s die notwendigen Maßnahmen zur Bewältigung der wirtschaftlichen, demografischen, ökologischen, klimatischen sowie kulturellen und sozialen Herausforderungen und Problemlagen, herauszuarbeiten differenziert darzustellen und mit Förderschwerpunkten zu hinterlegen die geeignet sind, die festgelegten strategischen Entwicklungsziele zu erreichen.

Mit der beigefügten Ergänzung der 2. Fortschreibung des ISEK wurden den Erfordernissen des EFRE-OP Rechnung getragen, so dass auf dieser Grundlage künftige Förderanträge gestellt werden können.

Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):