Beschlussvorlage - VO/2014/1025
Grunddaten
- Betreff:
-
Kalkulation 2015 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb
- Bearbeiter:
- Cathleen Wellmann
- Beteiligt:
- II Senator; I Bürgermeister; 1 Büro der Bürgerschaft
- Verantwortlich:
- Wellmann, Cathleen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Eigenbetriebsausschuss
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Vorberatung
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04.11.2014
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Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
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Entscheidung
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27.11.2014
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulation 2015 (Anlage 1) für die derzeit geltende Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar. Die geltenden Gebührensätze bleiben bestehen.
Sachverhalt
Begründung:
Die Straßenreinigungssatzung bleibt in der Fassung der 1. Änderungssatzung bestehen. Es sind zum jetzigen Zeitpunkt keine Straßen bekannt, die in das dazugehörige Straßenverzeichnis zusätzlich aufgenommen werden müssten.
Im Zusammenhang mit der Erstellung des Wirtschaftsplanes 2015 wurden die Gebührenkalkulationen überprüft.
Der Gebührenbedarf 2015 für die Aufgabenerfüllung gemäß Straßenreinigungssatzung in der Fassung der 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung wurde in der angefügten Kalkulation für den Zeitraum 2015 ermittelt (siehe Anlage 1). Da sich die Gebührensätze nur geringfügig erhöhen würden, wird vorgeschlagen, für 2015 die derzeit geltende Gebührensatzung nicht zu ändern.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):
Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:
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Auf den Kernhaushalt | Keine finanziellen Auswirkungen | ||
| Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3 | ||
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1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr | |||
Ergebnishaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Finanzhaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
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Deckung | |||
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| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
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2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre | |||
Ergebnishaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Finanzhaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
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Deckung | |||
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| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
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3. Investitionsprogramm | |||
| Die Maßnahme ist keine Investition | ||
| Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten | ||
| Die Maßnahme ist eine neue Investition | ||
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4. Die Maßnahme ist: | |||
| neu | ||
| freiwillig | ||
| eine Erweiterung | ||
| Vorgeschrieben durch: | ||