Beschlussvorlage - VO/2014/0999
Grunddaten
- Betreff:
-
Beantragung finanzieller Mittel aus dem Förderprogramm 2014 der Bundesregierung "Nationale Projekte des Städtebaus" für Projekte in der Hansestadt Wismar
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 AMT FÜR HOCHBAU, SERVICE und LIEGENSCHAFTEN
- Bearbeiter:
- Ute Benter
- Beteiligt:
- III Senatorin; 10.62 SG Hochbau; 13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR; 20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG; 60.3 Abt. Sanierung und Denkmalschutz; Sonstige - Beratung mit Externen; I Bürgermeister; 1 Büro der Bürgerschaft
- Verantwortlich:
- Wellmann, Andreas
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
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Entscheidung
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25.09.2014
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Hansestadt Wismar stellt für 2 Projekte / Maßnahmen gemäß der Auflistung in den Anlagen 1 und 2 jeweils einen Förderantrag mit dem Ziel, eine höchstmögliche Förderung aus dem Programm 2014 „Nationale Projekte des Städtebaus“ der Bundesregierung zu erhalten.
Sachverhalt
Begründung:
Die Bundesregierung beabsichtigt für 2014 weitere Mittel zur Förderung „Nationaler Projekte des Städtebaus“ zur Verfügung zu stellen. Für das Bundesprogramm 2014 werden ca. 50 Mio. € bereitgestellt. Es sollen gezielt „Premiumobjekte“ gefördert werden, die sich durch nationale Wahrnehmbarkeit, besondere Qualität hinsichtlich des städtebaulichen Ansatzes, der baukulturellen Aspekte und von Beteiligungsprozessen auszeichnen und bezogen auf das Investitionsvolumen schneller umgesetzt werden können. Für das Jahr 2014 werden insbesondere Denkmalensembles von nationalem Rang gefördert wie z.B. UNESCO-Welterbestätten und bauliche Kulturgüter mit außergewöhnlichem Wert einschließlich Maßnahmen in deren Umfeld sowie energetische Erneuerung und Grün in der Stadt.
Gemäß des Projektaufrufes des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bauen und Reaktorsicherheit vom Juli 2014 sind die Projektvorschläge durch die Kommunen spätestens bis zum 22.09.2014 beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) einzureichen.
Die Hansestadt Wismar beabsichtigt, für 2 Projekte / Maßnahmen Anträge gemäß der Auflistung in den Anlagen 1 und 2 mit dem Ziel einer maximalen Förderung zu stellen. Bedingt durch die kurze Vorbereitungszeit handelt es sich bei den jeweiligen ausgewiesenen Kosten um eine vorläufige Kostenschätzung.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):
Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:
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| Keine finanziellen Auswirkungen | ||
X | Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3 | ||
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1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr | |||
Ergebnishaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Finanzhaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
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Deckung | |||
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| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
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2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre | |||
Ergebnishaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Finanzhaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt:
25101 Stadtgeschichtliches Museum/ THH03 2331410/6816610
25101 Stadtgeschichtliches Museum/ THH03 2331490/6816690
28200 St.-Marien-Kirche/ THH03 2331410/6816610 |
2015
2016
2015
2014
2015
2016
2017
2018 | Einzahlung in Höhe von
305.400,00
305.400,00
13.200,00
75.000,00
262.500,00
337.500,00
337.500,00
337.500,00 |
€
€
€
€
€
€
€
€
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Produktkonto /Teilhaushalt:
25101 Stadtgeschichtliches Museum/ THH03 096300/7854200
28200 St.-Marien-Kirche/ THH03 096300/7854200 |
2015
2016
2015
2016
2017
2018 | Auszahlung in Höhe von
346.000,00
346.000,00
375.000,00
375.000,00
375.000,00
375.000,00 |
€
€
€
€
€
€
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Deckung | |||
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| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
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3. Investitionsprogramm | |||
| Die Maßnahme ist keine Investition | ||
| Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten | ||
X | Die Maßnahme ist eine neue Investition | ||
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4. Die Maßnahme ist: | |||
| neu | ||
X | freiwillig | ||
| eine Erweiterung | ||
| Vorgeschrieben durch: | ||
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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23,3 kB
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2
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(wie Dokument)
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23,3 kB
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