Beschlussvorlage - VO/2014/0997
Grunddaten
- Betreff:
-
Vertretung im Zweckverband "Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern" (E-Government-Zweckverband)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10.4 Abt. Informationstechnik (IT)
- Bearbeiter:
- Anja Sauck
- Beteiligt:
- I Bürgermeister; 1 Büro der Bürgerschaft
- Verantwortlich:
- Sauck, Anja
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
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Entscheidung
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25.09.2014
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Sachverhalt
Begründung:
Die Hansestadt Wismar ist seit 2007 Mitglied im Zweckverband „Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern“ (eGo-MV).
Der Zweckverband erbringt für die Städte, Ämter, Gemeinden und Landkreise aus Mecklenburg-Vorpommern Leistungen im Zusammenhang mit der Erschließung und Nutzbarmachung von E-Government-Technologien und -Lösungen. Der Verband verfolgt unter anderem folgende Ziele:
– Erleichterung des Zugangs und des Kontaktes der Bürger und der Wirtschaft zu den Verwaltungsleistungen, unabhängig ob sie vom Land oder Kommune erbracht werden
– Straffung der verwaltungsinternen Abläufe und Entscheidungsprozesse
– weitere Verbesserung der Qualität der Leistungen der Kommunalverwaltungen für die Bürger und die Wirtschaft
In der Verbandsversammlung des Zweckverbandes als oberstes Willensbildungs- und Beschlussorgan werden die Mitgliedschaftsrechte der Hansestadt Wismar gemäß § 156 Abs. 2 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern grundsätzlich durch den Bürgermeister wahrgenommen. Der E-Government-Zweckverband lässt aber auch eine ständige Vertretung des Bürgermeisters in der Verbandsversammlung durch eine Mitarbeiterin oder einen Mitarbeiter der Stadtverwaltung zu.
Es wird daher vorgeschlagen, Herrn Thomas Weiss als Vertreter der Hansestadt Wismar in der Verbandsversammlung zu bestimmen. Herr Weiss ist Sachbearbeiter in der Abteilung Personal und Organisation und Datenschutzbeauftragter der Hansestadt Wismar. Aufgrund seiner Aufgaben als Organisator hat er vielseitige Kenntnisse über verwaltungsinterne Abläufe und den Einsatz von E-Government-Technologien in der öffentlichen Verwaltung. Die Interessen der Stadt im Bereich E-Government können durch Herrn Weiss im Zweckverband angemessen vertreten werden.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):
Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:
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| Keine finanziellen Auswirkungen | ||
x | Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3 | ||
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1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr | |||
Ergebnishaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Finanzhaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
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Deckung | |||
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| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf): Es werden Reisekosten lt. Abrechnung für die Fahrten zur Verbandsversammlung fällig. Sie können in der Höhe noch nicht genau beziffert werden. | |||
2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre | |||
Ergebnishaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Finanzhaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
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Deckung | |||
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| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
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3. Investitionsprogramm | |||
X | Die Maßnahme ist keine Investition | ||
| Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten | ||
| Die Maßnahme ist eine neue Investition | ||
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4. Die Maßnahme ist: | |||
| neu | ||
X | freiwillig | ||
| eine Erweiterung | ||
| Vorgeschrieben durch: |
