Beschlussvorlage - VO/2014/0956
Grunddaten
- Betreff:
-
Novellierung der Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung 2014
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20.1 Abt. Kämmerei
- Bearbeiter:
- Justine Spierling
- Beteiligt:
- I Bürgermeister; 10.5 Abt. Recht und Vergabe; 1 Büro der Bürgerschaft
- Verantwortlich:
- Bansemer, Heike
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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13.08.2014
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Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
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Entscheidung
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28.08.2014
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die novellierten Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung 2014.
Sachverhalt
Begründung:
Die Durchführungsbestimmungen, als Bestandteil des Haushaltsplanes der Hansestadt Wismar, bestimmen den Rahmen einer ordnungsgemäßen Haushaltsumsetzung. Die Einführung des Neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens und die flexible Bewirtschaftung der Haushaltsmittel ermöglicht es den Gemeinden, das Bewirtschaftungssystem so zu wählen, dass es den örtlichen Gegebenheiten und Notwendigkeiten gerecht wird.
Während der Umsetzung der ersten doppischen Haushaltspläne und in Vorbereitung der zu fertigenden Jahresabschlüsse stellte man fest, dass sich die beschlossenen Regelungen der Durchführungsbestimmungen in der Praxis wenig flexibel gestalteten. Dementsprechend ist eine Überarbeitung der flexiblen Haushaltsführung (Punkt 1.3.) auf der Grundlage des 3. Abschnittes der GemHVO-Doppik und dem § 50 KV M-V notwendig.
Der Beschluss der novellierten Durchführungsbestimmungen soll den Handlungsspielraum innerhalb des Haushaltes zukünftig erweitern, sowie den Grundstein für eine teilhaushaltsorientierte Mittelbewirtschaftung legen.
Die Festsetzung der Wertgrenzen (Punkt 1.1.), die allgemeinen Grundsätze (Punkt 1.2.) sowie die Gliederung des Haushaltes (Punkt 1.4. - bis auf die Produktverantwortung) bleiben von den Änderungen unberührt.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):
Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:
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x | Keine finanziellen Auswirkungen | ||
| Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3 | ||
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1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr | |||
Ergebnishaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Finanzhaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
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Deckung | |||
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| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
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2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre | |||
Ergebnishaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Finanzhaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
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Deckung | |||
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| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
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3. Investitionsprogramm | |||
| Die Maßnahme ist keine Investition | ||
| Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten | ||
| Die Maßnahme ist eine neue Investition | ||
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4. Die Maßnahme ist: | |||
| neu | ||
| freiwillig | ||
| eine Erweiterung | ||
| Vorgeschrieben durch: | ||
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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85,9 kB
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