Beschlussvorlage - VO/2014/0953
Grunddaten
- Betreff:
-
Fortschreibung des Landesraumentwicklungsprogramms Mecklenburg-Vorpommern (LEP M-V)
Hier: 1. Beteiligung zum Entwurf des Landesraumentwicklungsprogramms 2015 nach § 7 Abs. 2 Landesplanungsgesetz
Stellungnahme der Hansestadt Wismar
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 60.2 Abt. Planung
- Bearbeiter:
- Beate Prante
- Beteiligt:
- I Bürgermeister; II Senator; III Senatorin; 20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG; 60 BAUAMT; 1 Büro der Bürgerschaft
- Verantwortlich:
- Prante, Beate
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bau- und Sanierungsausschuss
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Vorberatung
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11.08.2014
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Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
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Entscheidung
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28.08.2014
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
1. Die Bürgerschaft beschließt die Stellungnahme der Hansestadt Wismar zur 1. Beteiligung zum Entwurf des Landesraumentwicklungsprogramms 2015 entsprechend Anlage 1.
2. Die Verwaltung der Hansestadt Wismar wird beauftragt diese Stellungnahme gegenüber der Obersten Landesplanungsbehörde im Rahmen des 1. Beteiligungsverfahrens zum Vorentwurf des LEP M-V abzugeben.
Sachverhalt
Begründung:
Das derzeit gültige Landesraumentwicklungsprogramm (LEP M-V) ist seit dem 30.05.2005 in Kraft. Seither haben sich die Rahmenbedingungen für die Entwicklung des Landes deutlich verändert. Hier sind insbesondere folgende Bereiche zu nennen: demografische Entwicklungen, stärkere Verflechtungen im Ostseeraum, Entwicklungen der Stadt-Umland-Räume, Energiewende und Klimawandel.
Seitens der Obersten Landesplanungsbehörde wurde deshalb ein Entwurf zur 1. Fortschreibung des LEP erarbeitet. Dieser ist unter www.raumordnung-mv.de einzusehen.
Die Hansestadt Wismar ist nun aufgefordert eine Stellungnahme hierzu abzugeben. Der Entwurf dieser Stellungnahme wurde bereits mit den Fachämtern der Stadtverwaltung abgestimmt und liegt Ihnen zur Beschlussfassung vor (Anlage 1).
Einen Überblick über den Gesamtablauf des Verfahrens zur Fortschreibung des LEP finden Sie in der Anlage 2.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):
Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:
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x | Keine finanziellen Auswirkungen | ||
| Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3 | ||
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1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr | |||
Ergebnishaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Finanzhaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
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Deckung | |||
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| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
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2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre | |||
Ergebnishaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Finanzhaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
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Deckung | |||
| |||
| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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| |||
Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
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3. Investitionsprogramm | |||
| Die Maßnahme ist keine Investition | ||
| Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten | ||
| Die Maßnahme ist eine neue Investition | ||
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4. Die Maßnahme ist: | |||
x | neu | ||
x | freiwillig | ||
| eine Erweiterung | ||
| Vorgeschrieben durch: | ||
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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65,1 kB
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2
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(wie Dokument)
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379,5 kB
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