Beschlussvorlage - VO/2013/0812

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte 2. Änderungssatzung zur Spielvergnügungssteuersatzung.

 

 

 

Reduzieren

Sachverhalt

Begründung:

siehe Anlage 2

 

Reduzieren

Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen

X

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

-

Ertrag in Höhe von

-

Produktkonto /Teilhaushalt:

-

Aufwand in Höhe von

-

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

-

Einzahlung in Höhe von

-

Produktkonto /Teilhaushalt:

-

Auszahlung in Höhe von

-

 

Deckung

 

entfällt

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

entfällt

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

61101. 4031000

Ertrag in Höhe von

47 TEUR

Produktkonto /Teilhaushalt:

-

Aufwand in Höhe von

-

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

61101. 6031000

Einzahlung in Höhe von

47 TEUR

Produktkonto /Teilhaushalt:

-

Auszahlung in Höhe von

-

 

Deckung

 

entfällt

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

entfällt

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

x

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

x

freiwillig

x

eine Erweiterung

Haushaltssicherungskonzept

Vorgeschrieben durch:

 

Reduzieren

Anlagen

Loading...