Beschlussvorlage - VO/2023/4606

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Neufassung der Satzung der Hansestadt Wismar für den Beirat für Seniorinnen und Senioren.
 

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Sachverhalt

Begründung:

Die o.g. Satzung regelt u.a. die Aufgabenbereiche, Mitwirkungsrechte an kommunalen Gremien, Anzahl und Zusammensetzung der Mitglieder des Beirates, Amtszeit sowie weitere Rahmenbedingungen der Seniorenbeiratsarbeit in der Hansestadt Wismar.

 

Die derzeit noch geltende Seniorenbeiratssatzung stammt aus dem Jahr 2000 und wurde zuletzt mit der 1. Änderungssatzung in 2006 geändert.

 

Aufgrund des Alters der Satzung wurde diese überprüft und Überarbeitungsbedarf festgestellt.  

 

Die Verwaltung hat daraufhin eine Neufassung (Anlage 1) entworfen und diese zuvor auch mit der Vorsitzenden des Seniorenbeirates abgestimmt.

 

Die wesentlichen Änderungen sind in der Synopse (Anlage 2) farblich dargestellt und begründet.

 

Gemäß § 14 Abs. 1 Satz 2 der Hauptsatzung der Hansestadt Wismar ist die Bürgerschaft für die Beschlussfassung über die Satzung zuständig.

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

X

Keine finanziellen Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in he von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

X

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

Neu

 

Freiwillig

 

eine Erweiterung

X

Vorgeschrieben durch: § 14 Abs. 1 der Hauptsatzung der Hansestadt Wismar

 

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Anlagen

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