Beschlussvorlage - VO/2022/4539

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Kostenbeteiligung in Höhe von 50 % an allen nicht von den Umlandgemeinden übernommenen Kosten für die Auftragserweiterung von Verkehrsleistungen für den ÖPNV des Landkreises Nordwestmecklenburg als Aufgabenträger an die NAHBUS Nordwestmecklenburg GmbH für den Zeitraum vom 01.06.2023 bis 31.12.2025. Die Auftragserweiterung bezieht sich auf folgende Leistungen:

  1. Basisleistungen des Konzeptes der Potentialanalyse zum Stadt- und Stadtumlandraum Wismar sowie
  2. Erweiterung von Spät- bzw. Nachtfahrten


 

Reduzieren

Sachverhalt

Begründung:

Der Kreistag Nordwestmecklenburg hat am 20.10.2022 die Auftragserweiterung der Verkehrsleistungen an die NAHBUS Nordwestmecklenburg GmbH für den Stadt- und Stadtumlandraum Wismar für den Zeitraum vom 01.06.2023 bis 31.12.2025 beschlossen.

Die Beschlussvorlage des Kreistages einschließlich der erläuternden Unterlagen ist dieser Vorlage für weitere Erläuterungen einschließlich der Kalkulation beigefügt.

Die Auftragserteilung durch den Landkreis Nordwestmecklenburg als Aufgabenträger des ÖPNV an die NAHBUS GmbH erfolgt nur unter der Bedingung, dass sich die Hansestadt Wismar entsprechend der Kalkulation in Anl. 5 zu 50 % an allen nicht von den Umlandgemeinden übernommenen Kosten beteiligt.

Die zusätzlichen Kosten für das Jahr 2023 sind im Ergänzungsbeschluss zur Haushaltssatzung 2023 der Hansestadt Wismar (s. VO/2021/4022-16) aufgenommen. Die Kosten für die Jahre 2024 und 2025 sind im nächsten Haushaltsplan mit aufzunehmen.
 

Reduzieren

Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen

x

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

62301 5254900 /TH09

Aufwand in Höhe von

344.800€

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

62301 7254900 /TH09

Auszahlung in Höhe von

344.800€

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

x

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

x

neu

 

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 

Loading...