Anfrage aus der Politik öffentlich - BA/2022/4442
Grunddaten
- Betreff:
-
Parkplätze Zeughaus-Parkplatz
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Anfrage aus der Politik öffentlich
- Federführend:
- 1 Büro der Bürgerschaft
- Bearbeiter:
- Diane Hamann
- Verantwortlich:
- CDU-Fraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
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Anfrage / Antwort / Bericht
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25.08.2022
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Sachverhalt
Seit geraumer Zeit ist das Parken auf dem Parkplatz Zeughaus für Anwohnerinnen und Anwohner mit Parkausweis nicht mehr möglich. Hintergrund ist sicherlich die Fertigstellung der Claus-Jesup-Straße und das damit einhergehende Wegfallen des Ersatzparkplatzes Zeughaus.
Die CDU-Fraktion bittet um um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wann wurde mit der Parkgebührenerhebung auf diesem Parkplatz begonnen?
2. Wie wurde der Wegfall des Parkens für Anwohnerinnen und Anwohner bekanntgemacht?
3. Wurden die Anwohnerinnen und Anwohner über den Wegfall des Parkbereiches persönlich informiert bspw. durch einen Brief oder Ankündigungen auf dem Parkplatz?
4. Wenn ja, wann?
5. Wenn nein, warum nicht?
6. Ist es richtig, dass bereits kurz nach Aufstellen der Parkscheinautomaten mit dem Verteilen von "Knöllchen" begonnen wurde, obwohl sich Anwohnerinnen und Anwohner eventuell im Urlaub befanden und über den Wegfall des Parkens für Anwohnerinnen und Anwohner nicht informiert sein konnten?