Anfrage aus der Politik öffentlich - BA/2021/4155
Grunddaten
- Betreff:
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Barrierefreie Bushaltestellen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Anfrage aus der Politik öffentlich
- Federführend:
- 1 Büro der Bürgerschaft
- Bearbeiter:
- Diane Hamann
- Verantwortlich:
- Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
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Anfrage / Antwort / Bericht
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16.12.2021
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Sachverhalt
Gemäß §8 Abs. 3 PBefG müssen alle Bushaltestellen bis 31.12.2021 barrierefrei gestaltet sein. Die Umsetzung der Barrierefreiheit wird unter anderem in der DIN 32984:2020-12 und der DIN 18040-3:2014:12 definiert. Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Wie viel Prozent der Haltestellen in Wismar werden zum 31.12.2021 diese gesetzliche Vorgabe erfüllen und entsprechend den Vorgaben der DIN 32984:2011-10 (bzw. DIN 32984:2020-12) und DIN 18040-3:2014-12 gestaltet sein?
2. Was sind die Gründe, weshalb bisher nicht alle Haltestellen gemäß den unter 1. genannten normativen Vorgaben umgebaut wurden?
3. Bis wann werden alle Haltestellen barrierefrei sein?