Beschlussvorlage - VO/2013/0769
Grunddaten
- Betreff:
-
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar
Bebauungsplan Nr. 69/08 Südöstlicher Altstadtrand
Zweite Öffentliche Auslegung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 60.2 Abt. Planung
- Bearbeiter:
- Beate Prante
- Beteiligt:
- I Bürgermeister; II Senator; 02 Stabsstelle Welterbe; 10.63 SG Liegenschaften; 10.5 Abt. Recht und Vergabe; 10.62 SG Hochbau; 13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR; 20.1 Abt. Kämmerei; 30 AMT FÜR WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG; 32.1 Abt. Verkehr; 32.5 Abt. Brandschutz; 40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN; 60 BAUAMT; 60.1 Abt. Bauordnung; 60.3 Abt. Sanierung und Denkmalschutz; 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb; 1 Büro der Bürgerschaft
- Verantwortlich:
- Prante, Beate
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bauausschuss
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Vorberatung
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14.10.2013
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Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
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Entscheidung
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24.10.2013
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt:
die zweite öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes Nr. 69/08 Südöstlicher Altstadtrand in der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.
Sachverhalt
Begründung:
Die Erarbeitung des vorliegenden Bebauungsplanentwurfes erfolgte auf Grundlage des von der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar am 27.03.2008 gefassten Beschlusses (Beschluss-Nr. 0462-40/08) zur Aufstellung de Bebauungsplanes Nr. 69/08 und unter Beteiligung der o.g. Fachämter der Hansestadt Wismar (Verwaltungsinterne Beteiligung).
Entsprechend dem Beschluss der Bürgerschaft vom 27.09.2012 (Beschluss-Nr. 0597-37/12) fand bereits im Zeitraum vom 15.10.2012 bis zum 19.11.2012 eine öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB statt.
Nach der Auslegung ist der Planentwurf, insbesondere aufgrund von Hinweisen durch den UNESCO-Sachverständigenbeirat geändert worden. Die Beteiligungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der Öffentlichkeit Öffentliche Auslegung) sowie gemäß § 4 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange) sind erneut durchzuführen.
Der überarbeitete Planentwurf, bestehend aus der Planzeichnung Teil A und dem Text Teil B ist nun mit der Begründung einschließlich dem Umweltbericht gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen, die Behörden sind gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut zu beteiligen.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):
Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:
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X | Keine finanziellen Auswirkungen | ||
| Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3 | ||
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1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr | |||
Ergebnishaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Finanzhaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
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Deckung | |||
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| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
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2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre | |||
Ergebnishaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Finanzhaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
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Deckung | |||
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| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
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3. Investitionsprogramm | |||
| Die Maßnahme ist keine Investition | ||
| Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten | ||
| Die Maßnahme ist eine neue Investition | ||
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4. Die Maßnahme ist: | |||
X | neu | ||
X | freiwillig | ||
| eine Erweiterung | ||
| Vorgeschrieben durch: | ||
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,6 MB
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2
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(wie Dokument)
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69,7 kB
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3
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(wie Dokument)
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29,2 kB
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4
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(wie Dokument)
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1.002,2 kB
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5
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(wie Dokument)
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277,4 kB
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