Beschlussvorlage - VO/2021/3837

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschluss:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt, der Neuen Grundschule Wismar (derzeit am  Containerstandort H.-Rothbarth-Straße 13-15) den Namen „Hanse-Grundschule Wismar“ zu geben.


 

 

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Sachverhalt

Begründung:

Jede Schule führt nach § 106 Absatz 1 Schulgesetz Mecklenburg-Vorpommern (SchulG M-V) eine Bezeichnung, welche die Schulart und den Schulort angibt. In der Bezeichnung und im Namen muss sich jede Schule von den anderen an demselben Ort befindlichen Schulen unterscheiden (§ 106 Absatz 3 SchulG M-V).

 

Die Hansestadt Wismar kann Schulen in ihrer Trägerschaft im Einvernehmen mit der Schulkonferenz gemäß § 106 Absatz 2 SchulG M-V einen Namen geben. Die Namensgebung soll die Verwirklichung des Bildungs- und Erziehungsauftrages der Schule unterstützen.

 

Der Schulträger hat insofern vor seiner Entscheidung über den Namen der jeweiligen Schule das Einverständnis der Schulkonferenz (Beschluss über die Namensgebung gemäß § 76 Absatz 7 Ziffer 5c SchulG M-V) einzuholen.

 

Die Schulkonferenz der Neuen Grundschule Wismar hat in ihrer Sitzung am 28. Januar 2021 den Beschluss gefasst, der Grundschule den Namen „Hanse-Grundschule“ zu geben. Dieser Beschluss wurde einstimmig mit 7 Stimmen gefasst. Der Schulträger hat sich im Vorfeld des Beschlusses mit dem Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Förderangelegenheiten beraten.

 

An der Namensfindung haben sich alle Kinder, deren Eltern und das Lehrpersonal der Schule beteiligt und im Ergebnis dieses Prozesses den Namen „Hanse-Grundschule Wismar vorgeschlagen


 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

X

Keine finanziellen Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

 

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 

 

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Anlagen

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