Beschlussvorlage - VO/2020/3739
Grunddaten
- Betreff:
-
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar,
Bebauungsplan Nr. 8/91 "Lembkenhof", 1. Änderung,Einstellung des Aufstellungsverfahrens sowie Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 26.04.2012
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 60.2 Abt. Planung
- Bearbeiter:
- Cornelia Mahnel
- Beteiligt:
- I Bürgermeister; II Senator; III Senatorin; 60 BAUAMT; 1 Büro der Bürgerschaft
- Verantwortlich:
- Mahnel, Cornelia
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bau- und Sanierungsausschuss
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14.12.2020
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Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
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17.12.2020
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
1.
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Einstellung des Aufstellungsverfahrens sowie die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8/91 „Lembkenhof“ vom 26.04.2012 (Drucksachen-Nr. 535-33/12).
2.
Der Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8/91 wird wie folgt begrenzt:
im Norden: durch den Schwarzen Weg
im Osten: durch private Grünflächen
im Süden: durch die Wohngrundstücke der Straße Am Lembkenhof
im Westen: durch die Kleingartenanlage „Kleines Stadtfeld/Lembkenhof“
(Anlage 1)
3.
Der Beschluss zur Einstellung des Aufstellungsverfahrens sowie zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8/91 „Lembkenhof“ ist amtlich bekannt zu machen.
Sachverhalt
Begründung:
Am 26.04.2012 beschloss die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8/91 „Lembkenhof“ (Drucksachen-Nr. 533-33/12).
Dieser Beschluss basierte auf einem Antrag des Hanse-Boxteams des PSV Wismar e.V.
Das Hanse-Boxteam beabsichtigte den Neubau eines Sportkomplexes am Lembkenhof.
In diesem Zuge sollte die Erschließung des Gesamtbereiches Lembkenhof unter Berücksichtigung der geänderten Nutzungen planerisch neu geordnet werden.
Die Planungsabsichten des Hanse-Boxteams des PSV Wismar e.V. hatten sich relativ zeitnah nach Bekanntgabe des Aufstellungsbeschlusses zur 1. Änderung des Bebauungsplanes sowie den ersten verwaltungsinternen Abstimmungen geändert.
Es bestand seitens des Vereins kein Bedarf mehr an einem Standort für die Errichtung eines Sportkomplexes im Bereich Lembkenhof.
Ein Städtebaulicher Vertrag über die Planungsleistungen wurde auch nicht mehr geschlossen.
Eine Weiterführung des Planverfahrens ist somit gegenstandslos. Der gefasste Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8/91ist aufzuheben.
(Anlage 1 – Übersichtsplan - Geltungsbereich ist schraffiert dargestellt)
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):
Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:
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x | Keine finanziellen Auswirkungen | ||
| Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3 | ||
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1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr | |||
Ergebnishaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Finanzhaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
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Deckung | |||
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| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
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2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre | |||
Ergebnishaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Finanzhaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
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Deckung | |||
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| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):
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3. Investitionsprogramm | |||
| Die Maßnahme ist keine Investition | ||
| Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten | ||
| Die Maßnahme ist eine neue Investition | ||
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4. Die Maßnahme ist: | |||
x | neu | ||
x | freiwillig | ||
| eine Erweiterung | ||
| Vorgeschrieben durch: |
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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234,9 kB
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