Beschlussvorlage - VO/2020/3381
Grunddaten
- Betreff:
-
Neubau Feuerwache für Berufsfeuerwehr der Hansestadt Wismar
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10.62 SG Hochbau
- Bearbeiter:
- Burkhard Rode
- Beteiligt:
- I Bürgermeister; II Senator; III Senatorin; 10 AMT FÜR HOCHBAU, SERVICE und LIEGENSCHAFTEN; 10.6 Abt. Gebäudemanagement; 20.1 Abt. Kämmerei; 32.5 Abt. Brandschutz; 60 BAUAMT; 13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR; 1 Büro der Bürgerschaft
- Verantwortlich:
- Rode, Burkhard
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Bau- und Sanierungsausschuss
|
zur Kenntnis
|
|
|
|
09.03.2020
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
|
Entscheidung
|
|
Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die Bürgerschaft beschließt, dass der Neubau der Feuerwache für die Berufsfeuerwehr grundsätzlich auf einem Grundstück am Standort Poeler Str./ Lagerstraße erfolgt (sh. Anlage Lageplan).
Der geplante Neubau der Feuerwache wird im Maßnahmeplan des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes ergänzt.
Sachverhalt
Begründung:
Der zurzeit genutzte Standort für die Berufsfeuerwehr in der Frischen Grube 13 entspricht nicht mehr den heutigen räumlichen und technischen Anforderungen einer feuerwehrtechnischen Nutzung. Begehungen durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Hanseatischen Feuerwehr-Unfallkasse ergaben, dass die Frische Grube 13 nicht mehr den gesetzlichen Vorschriften DIN 14092 und der DGUV 205-008 entspricht.
In der Vergangenheit wurden verschiedene Standorte untersucht. Sie kamen nicht in die engere Wahl, weil neben der guten Zugänglichkeit auch die zentrale Lage in der Stadt ein Hauptkriterium war. Der jetzt vorgeschlagene Standort erfüllt dieses Kriterium. Durch die vorgeschlagene Verlagerung der Berufsfeuerwehr könnten sich die Anfahrtzeiten zu den Einsätzen noch verkürzen.
Voraussetzung für die Umsetzung der Baumaßnahme ist ein Grundstückserwerb am vorgesehenen Standort.
Da es noch keine weitere Gebäude- und Außenanlagenplanung gibt, kann sich der Zuschnitt der im Lageplan dargestellten notwendigen Fläche noch ändern.
Die Maßnahme ist in der Finanzplanung der Investitionen für die Jahre 2022 bis 2024 vorgesehen.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):
Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:
| |||
| Keine finanziellen Auswirkungen | ||
X | Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3 | ||
| |||
1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr | |||
Ergebnishaushalt | |||
| |||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
|
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
|
| |||
Finanzhaushalt | |||
| |||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
|
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
|
| |||
Deckung | |||
| |||
| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
|
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
|
| |||
Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
| |||
2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre | |||
Ergebnishaushalt | |||
| |||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
|
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
|
| |||
Finanzhaushalt (Teilhaushalt 02) | |||
| |||
Produktkonto /Teilhaushalt:
|
11401.2331420/6816620 11401.2331420/6816620 | Einzahlungen i. H. v. 2023: 2024: |
525.000 € 1.050.000 € |
Produktkonto /Teilhaushalt:
|
11402.0290000/7851000 11401.0961000/7852200 11401.0961000/7852200 11401.0961000/7852200 | Auszahlungen i. H. v. 2021: 2022: 2023: 2024: |
260.000 € 100.000 € 841.700 € 1.683.300 € |
| |||
Deckung | |||
| |||
| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
|
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
|
| |||
Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):
| |||
3. Investitionsprogramm | |||
| Die Maßnahme ist keine Investition | ||
x | Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten | ||
| Die Maßnahme ist eine neue Investition | ||
| |||
4. Die Maßnahme ist: | |||
x | neu | ||
| freiwillig | ||
| eine Erweiterung | ||
| Vorgeschrieben durch: | ||
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
4,5 MB
|