Beschlussvorlage - VO/2019/3059

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschluss:

 

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar hat die vorgebrachten relevanten Anregungen und Hinweise aus der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf der 3. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Hansestadt Wismar (ISEK) mit dem Ergebnis geprüft, dass die Hinweise und Anregungen von

den Einwendern 3, 5 und 7 berücksichtigt werden,

den Einwendern 1, 2, 6, 8, 9 und 10 teilweise berücksichtigt werden und

des Einwenders 4 nicht berücksichtigt werden.

Weitere Hinweise der Einwender zum ISEK werden zur Kenntnis genommen.

(Abwägung siehe Anlage 1)

 

2.  Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die 3. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Hansestadt Wismar (ISEK) in der vorliegenden Fassung.

(siehe Anlage 2)

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, den Einwendern von Anregungen das Ergebnis der Prüfung der fristgerecht eingegangenen Schriftsätze mitzuteilen.

 

4. Die 3. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Hansestadt Wismar ist nach dem abschließenden Beschluss ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

 

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Sachverhalt

Begründung:

 

siehe Anlagen
 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

X

Keine finanziellen Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

X

neu

X

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 

 

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Anlagen

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