Beschlussvorlage - VO/2018/2831
Grunddaten
- Betreff:
-
Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Altstadt Wismar"
Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programm 2019
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 60.3 Abt. Sanierung und Denkmalschutz
- Bearbeiter:
- Birgit Feichtinger
- Beteiligt:
- I Bürgermeister; II Senator; III Senatorin; 20.1 Abt. Kämmerei; 20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG; 60 BAUAMT; 60.1 Abt. Bauordnung; Sonstige - Beratung mit Externen
- Verantwortlich:
- Feichtinger, Birgit
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bau- und Sanierungsausschuss
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Vorberatung
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08.10.2018
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Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
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Entscheidung
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25.10.2018
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die Antragstellung von Städtebaufördermitteln für das Programm 2019 in der Gesamthöhe von 2.285.000,00 € für die städtebauliche Gesamtmaßnahme „Altstadt Wismar“ entsprechend der Anlage 1.
Sachverhalt
Begründung:
Mit dem Förderantrag 2019 beantragt die Hansestadt Wismar für die städtebauliche Gesamtmaßnahme „Altstadt Wismar“ Städtebaufördermittel in Höhe von 2.285.000,00 €. Entsprechende Antragsunterlagen sind in der Anlage 1 enthalten.
Die Anlage 1.1 stellt die einzelnen weiter zu finanzierenden bzw. neu zu beantragenden Maßnahmen dar. Neben den weiter zu finanzierenden Fördermitteln für Vorbereitung/Sonstiges sind 2 neue Erschließungsmaßnahmen aufgelistet.
In der Anlage 1.2 sind Maßnahmen dargestellt, die aus bewilligten und in den Jahren 2018 bis 2022 fällig werdenden Städtebaufördermitteln finanziert werden sollen. In dieser Übersicht sind die Einzelmaßnahmen alphabetisch entsprechend den jeweiligen Maßnahmegruppen aufgeführt. Hierbei handelt es sich im Wesentlichen um Maßnahmen, deren dargestellte Förderung auf Grundlage bereits vorliegender Beschlüsse und abgeschlossener Fördervereinbarungen für den Zeitraum 2018 – 2022 gebunden sind. Des Weiteren enthält die Darstellung auch Einzelmaßnahmen, welche sich in Vorbereitung befinden.
Die zu beantragenden Städtebaufördermittel für das Programm 2019 basieren auf einer fördergebietsbezogenen Prioritätenliste, welche dem Antrag als Anlage 1.3 beiliegt. Die Prioritätenliste weist die Maßnahmen in einer schwerpunktmäßigen und problemorientierten Rang- und Reihenfolge im geplanten Realisierungszeitraum aus.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):
Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:
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| Keine finanziellen Auswirkungen | ||
x | Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3 | ||
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1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr | |||
Ergebnishaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Finanzhaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
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Deckung | |||
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| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
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2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre | |||
Ergebnishaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
51103.5629200
| Aufwand in Höhe von 2019 2020 2021 2022 2023
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400,00 € 1.900,00 € 2.300,00 € 1.900,00 € 1.200,00 €
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Die genaue Aufteilung sowie die einzelne Verbuchung des konsumtiven Anteils der Stadt erfolgt zum jeweiligen Jahresabschluss.
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Finanzhaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
51103.7629000
51103.7844000 | Auszahlung in Höhe von 2019 2020 2021 2022 2023
2019 2020 2021 2022 2023
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400,00 € 1.900,00 € 2.300,00 € 1.900,00 € 1.200,00 €
38.100,00 € 190.500,00 € 228.500,00 € 190.500,00 € 114.300,00 €
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Deckung | |||
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| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Das städtebauliche Sondervermögen tangiert lediglich mit dem Eigenmittelanteil zu den Landes- und Bundesmitteln den städtischen Kernhaushalt und mit den zusätzlichen Eigenmitteln für kommunale Einzelmaßnahmen. Die Landes- und Bundesmittel fließen direkt auf das Treuhandkonto. Für das Sondervermögen wird ein eigenständiger Haushaltsplan erarbeitet.
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Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf): Der Eigenmittelanteil der Hansestadt Wismar beträgt im Städtebauförderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ 33,33 %. Im aktuellen Haushalt 2018/19 ist der Eigenmittelanteil für das Denkmalschutzprogramm mit 20 % berücksichtigt. Die Differenz des nunmehr höheren Eigenanteils gegenüber dem Denkmalschutzprogramm in Höhe von 346.500,00 € werden vom EVB getragen. Die Ausweisung der zu bewilligenden Mittel beträgt im ersten Jahr 5 %, im 2. Jahr 25 %, im 3. Jahr 30 %, im 4. Jahr 25 % und im 5. Jahr 15 %.
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3. Investitionsprogramm | |||
| Die Maßnahme ist keine Investition | ||
x | Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm des Städtebaulichen Sondervermögens enthalten | ||
| Die Maßnahme ist eine neue Investition | ||
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4. Die Maßnahme ist: | |||
| neu | ||
x | freiwillig | ||
| eine Erweiterung | ||
| Vorgeschrieben durch: | ||
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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170,8 kB
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