Bericht/Antwort gem. KV M-V - BA/2018/2786
Grunddaten
- Betreff:
-
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - Markthalle im Alten Hafen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Bericht/Antwort gem. KV M-V
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Bearbeiter:
- Fraktion CDU-Fraktion
- Verantwortlich:
- CDU-Fraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
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Anfrage / Antwort / Bericht
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Sachverhalt
Gemäß Beschluss der Bürgerschaft vom 25. Juni 2016 (VO/2015/1285-01) endet das Pachtverhältnis für die Betreibung der Markthalle im Alten Hafen zum 31. Dezember 2018. Es verlängert sich immer jeweils um ein Jahr, sofern nicht ein Vertragspartner die Beendigung des Vertragsverhältnisses zum 30. Juni des Jahres schriftlich erklärt.
Da das Pachtverhältnis offensichtlich nicht durch einen Vertragspartner zum 30. Juni 2018 beendet wurde, bittet die CDU-Fraktion um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Gab es innerhalb der Stadtverwaltung Überlegungen, das Pachtverhältnis zum 31. Dezember 2018 zu beenden?
2. Wenn nein, welche Gründe sprachen für eine Verlängerung des Pachtverhältnisses?
3. Wie haben sich die Jahresumsätze der Pächterin seit dem Jahr 2016 entwickelt?
4. Konnte die Hansestadt Wismar gemäß Pachtvertrag an möglichen Gewinnen beteiligt werden?
5. Gibt es einen Anlass, über eine Anpassung der Jahrespacht nachzudenken?