Beschlussvorlage - VO/2013/0687-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Realisierungskonzept Ruhender Verkehr Altstadt Wismar
Ergänzung zum Bewohnerparken
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb
- Bearbeiter:
- Michael Kulisch
- Beteiligt:
- II Senator; 1 Büro der Bürgerschaft
- Verantwortlich:
- Kulisch, Michael
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
|
Entscheidung
|
|
|
|
30.05.2013
|
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt, dass der Bewohnerparkbereich A um die Wohngebäude der Bauhofstraße 7,9,11,13 und 15 erweitert wird.
Sachverhalt
Begründung:
Die Wohngebäude der Bauhofstraße 7,9,11,13 und 15 befinden sich am nordöstlichen Altstadtring und grenzen direkt an den Lindengarten an. Die Bewohner dieses Straßenabschnittes sind derzeit nicht für das Bewohnerparken in der Altstadt anspruchsberechtigt. Die beigefügte Anlage 1 bildet die Erweiterung des Bewohnerparkbereiches A ab und die Anlage 2 beinhaltet den Lageplan der Wohngebäude der Bauhofstraße 7,9,11,13 und 15.
Die Verwaltung schlägt vor, den Bewohnerparkbereich A um die Bauhofstraße 7,9,11,13 und 15 zu erweitern. Dieser Vorschlag entspricht der Maßnahme 1 aus dem Bericht der Zwischenevaluierung vom Ingenieurbüro IVAS und wird damit begründet, dass den Bewohnern der o. g. Wohngebäude keine Parkmöglichkeiten für ihre Kraftfahrzeuge in zumutbarer Entfernung zum Wohnsitz zur Verfügung stehen.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):
Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:
| |||
| Keine finanziellen Auswirkungen | ||
| Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3 | ||
| |||
1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr | |||
Ergebnishaushalt | |||
| |||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
|
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
|
| |||
Finanzhaushalt | |||
| |||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
|
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
|
| |||
Deckung | |||
| |||
| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
|
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
|
| |||
Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
| |||
2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre | |||
Ergebnishaushalt | |||
| |||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
|
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
|
| |||
Finanzhaushalt | |||
| |||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
|
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
|
| |||
Deckung | |||
| |||
| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
|
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
|
| |||
Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
| |||
3. Investitionsprogramm | |||
| Die Maßnahme ist keine Investition | ||
| Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten | ||
| Die Maßnahme ist eine neue Investition | ||
| |||
4. Die Maßnahme ist: | |||
| neu | ||
| freiwillig | ||
| eine Erweiterung | ||
| Vorgeschrieben durch: | ||
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
öffentlich
|
1,6 MB
|
|||
|
2
|
öffentlich
|
2,5 MB
|