Beschlussvorlage - VO/2018/2572

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

1.)   Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Ablehnung der durch das Land M-V favorisierten Vorzugsvariante Nr. 5.1.

2.)   Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Variante Nr. 4 als Vorzugsvariante weiter zu verfolgen.

3.)   Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt eine entsprechende Stellungnahme an das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung M-V, entsprechend den nachstehend aufgeführten fachlichen Inhalten (s. Anlage 1) zu senden.

 

 

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Sachverhalt

Begründung:

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung M-V hat mit Datum vom Januar 2018, der Hansestadt Wismar Unterlagen hinsichtlich eines Variantenvergleiches für den Neubau der Hochbrücke Wismar zugesandt. Die übergebenen Unterlagen sind vollumfänglich in den Anlagen beigefügt (2-10).

Die Verwaltung der Hansestadt Wismar hat die Dokumente inhaltlich geprüft. Im Ergebnis sprechen zahlreiche fachliche Aspekte gegen die Vorzugsvariante Nr. 5.1 des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Die Gegenargumente finden Sie in Anlage 1, welche als Grundlage für eine Stellungnahme an das zuständige Ministerium dienen sollen.

Nach Beschluss der Bürgerschaft, wird die Verwaltung die entsprechende Stellungnahme fertigen und der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar zur Kenntnis geben.

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

 

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 

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