Beschlussvorlage - VO/2017/2426

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Wirtschaftspläne 2018 der Eigenbetriebe „Seniorenheime der Hansestadt Wismar“ und des „Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar“ sowie die Wirtschaftspläne 2018 der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar als Anlage zum Haushalt 2018/19.

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Sachverhalt

Begründung:

Das Instrument des Doppelhaushaltes betrifft ausschließlich den Kernhaushalt der Hansestadt Wismar. Die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe und der kommunalen Unternehmen in Privatrechtsform sind weiterhin jährlich zu erstellen.

 

In Fortschreibung dieser jährlichen Planung werden nunmehr die Wirtschaftspläne 2018 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar vorgelegt und der Bürgerschaft zur Beschlussfassung empfohlen. Ergänzend sind die Wirtschaftspläne der kommunalen Unternehmen für das Jahr 2018 beigefügt.

 

Nach §§ 22 Abs. 3, 46, 47 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg Vorpommern i. V. m. §§ 6 Abs. 2 Nr. 2, 17 Eigenbetriebsverordnung des Landes Mecklenburg Vorpommern beschließt die Bürgerschaft die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe.

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende  finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen

                     X

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

        -

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

        -

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

        -

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

        -

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

62301/4730000

62302/4730000

62602/4625000

62603/4625100

Ertrag in Höhe von

1.297.000,00

30.000,00

1.747.000,00

691.000,00

Produktkonto /Teilhaushalt:

62608/5412000

Aufwand in Höhe von

450.000,00

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

62301/6730000

62302/6730000

62602/6625000

62603/6625100

Einzahlung in Höhe von

1.297.000,00

30.000,00

1.747.000,00

691.000,00

Produktkonto /Teilhaushalt:

62608/7412000

Auszahlung in Höhe von

450.000,00

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

               X

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

 

freiwillig

 

eine Erweiterung

                X

Vorgeschrieben durch: §§ 22, 46 ff. KV M-V, §§ 6, 17 EigVO M-V

 

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Anlagen

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