Beschlussvorlage - VO/2017/2270-02

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die anliegende Fördervereinbarung wird beschlossen.

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Sachverhalt

Begründung:

Der Treff im Lindengarten (TiL) hat als Bürgerbegegnungsstätte den „Altstadttreff“ ersetzt. Die räumlichen Rahmenbedingungen haben sich erheblich verbessert. Ziel des Treffs ist es: Bürgerbeteiligung stärken, Miteinander gemeinsam gestalten.

Auch die personellen Rahmenbedingungen konnten verbessert werden. Eine Mitarbeiterin wird über das Programm „Soziale Stadt“ finanziert. Bis Ende 2019 erhält die Mitarbeiterin Unterstützung von einer über das Jobcenter finanzierten Maßnahme. Die Mitarbeiterinnen stehen beratend und unterstützend zur Seite.

Zur Betreibung des TiL hat sich ein Trägerverein gegründet. Dieser hat mit der Hansestadt Wismar, der DSK und dem IJGD e.V. eine Kooperationsvereinbarung abgeschlossen, um den verlässlichen Betrieb des TiL zu gewährleisten.

Neben den Personalkosten müssen auch die Sach- und Betriebskosten aufgebracht werden. Dem Ziel, dieses abzusichern, dient die anliegende Fördervereinbarung (Anlage). Die Sach- und Betriebskosten belaufen sich auf ca.13.500 € (Anlage).

Der Verein kann im Jahr 2018 aus sonstigen Einnahmen 2.000 € aufbringen. Dieser Finanzierungsanteil sollte kontinuierlich gesteigert werden und wird im Rahmen der jährlichen Fördermittelabrechnung offengelegt.

Auf Anregung des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales wurde in die Fördervereinbarung die jährliche Berichtspflicht des Trägers vor oben genannten Ausschuss aufgenommen. Des weiteren wurde die Laufzeit zunächst auf den 31.12.2018 und die Kündigungsfrist auf 3 Monate verkürzt.

Zwischenzeitlich ist die Eintragung ins Vereinsregister erfolgt. Der Trägerverein hat die Hinweise zur Satzung aufgegriffen und in einer Mitgliederversammlung eine geänderte Fassung beschlossen (Anlage).

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen

                     X

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

28102.5415920

Aufwand in Höhe von

11.500,00

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

28102.7415900

Auszahlung in Höhe von

11.500,00

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

                      X

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

                     X

neu

                     X

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 

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Anlagen

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