Antrag aus der Politik öffentlich - VOP/2024/0139
Grunddaten
- Betreff:
-
Bestellung eines Behindertenbeauftragten der Bürgerschaft
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag aus der Politik öffentlich
- Federführend:
- 1 Büro der Bürgerschaft
- Bearbeiter:
- Büro der Bürgerschaft
- Verantwortlich:
- SPD-Fraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
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Entscheidung
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28.11.2024
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar schlägt Herrn Frieder Bohacek zur Bestellung zum Behindertenbeauftragten vor.
Sachverhalt
Die Hauptsatzung legt fest, dass die Bürgerschaft für die Dauer der Wahlperiode eine ehrenamtlich tätige Behindertenbeauftragte bzw. einen ehrenamtlichen tätigen Behindertenbeauftragten bestellt.
Die oder der Behindertenbeauftragte ist Ansprechpartner für alle Einwohnerinnen und Einwohner in behindertenspezifischen Belangen. Sie oder er soll bei relevanten Entscheidungen in den beratenden Ausschüssen gehört werden.
Die SPD Fraktion schlägt Herrn Frieder Bohacek vor.
Herr Frieder Bohacek war von 2014 bis 2024 Mitglied der Bürgerschaft und ab dem 28.04.2022 bis zum 21.06.2024 der 1. Stellvertretende Präsident der Bürgerschaft. In der jetzigen Legislaturperiode ist er sachkundiger Einwohner.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen
Jährliche Kosten: 240 €