04.06.2013 - 6 Grundsatzbeschluss zur Schaffung der infrastruk...

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft stimmt dem Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Ausbaus der Infrastruktur für die Abfertigung von Kreuzfahrtschiffen im Alten Hafen zu.

Wortmeldungen:

Herr Rakow, Frau Sturbeck, Herr Klein, Frau Berger

Herr Berkhahn, Frau Spieler

Der Ausschussvorsitzende stellt die Vorlage vor und erkundigt sich nach den Folgeschritten.

Frau Spieler erläutert, dass zunächst der Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Ausbaus der Infrastruktur für die Abfertigung von Kreuzfahrtschiffen im Alten Hafen durch die Bürgerschaft einzuholen ist und daraufhin erst ein Fördermittelantrag gestellt werden kann.

Herr Klein begrüßt die Idee grundsätzlich, hat jedoch im Hinblick auf die angespannte Haushaltslage Bedenken.

Herr Berkhahn macht darauf aufmerksam, dass hier ein Infrakstrukturvorhaben mit einer hohen Investitionssumme umgesetzt werden soll, an der sich die Stadt mit einem vergleichsweise geringen Eigenanteil beteiligt.

Frau Berger verweist auf die möglichen positiven Synergieeffekte für die Einzelhandelsentwicklung in Wismar, besonders in der Altstadt.

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Ja-Stimmen:    6              Nein Stimmen:              1               Enthaltungen:              0