28.09.2017 - 12 Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabsch...

Der Tagesordnungspunkt 12 mit der Vorlage PV/2017/2358 und der Tagesordnungspunkt 12.1 mit der Vorlage PV/2017/2359 werden zur Beratung zusammen aufgerufen. Die Abstimmung erfolgt getrennt.

PV/2017/2358

Beschlussvorschlag:

Der durch den Rechnungsprüfungsausschuss und das Rechnungsprüfungsamt geprüfte Jahresabschluss der Hansestadt Wismar zum 31.12.2013 einschließlich der Jahresabschlüsse der Städtebaulichen Sondervermögen Altstadt, Friedenshof, Lübsche Burg und Kagenmarkt wird gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V durch die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar mittels Beschluss festgestellt.

PV/2017/2359

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar entscheidet gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V      in einem gesonderten Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung im Haushaltsjahr 2013.

Begründung: Herr Rickert

Wortmeldung: Herr Domke

Die Vorlage PV/2017/2358 kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

- mehrheitlich beschlossen