12.06.2017 - 7 Fördervereinbarung zwischen der Hansestadt Wism...

Beschlussvorschlag:

Die anliegende Fördervereinbarung wird beschlossen.

Zur Vorlage erfolgen Wortmeldungen von Frau Lechner, Herrn Box, Herrn Fuhrwerk, Herrn Hilse,

Herrn Prof. Winkler und Herrn Nadrowitz.

In den Wortmeldungen wird unter anderem um Information zur Arbeit (was/woran) im Treff im Lindengarten und auch zu Teilnehmerzahlen gebeten. Weitere Nachfragen erfolgten zur Möglichkeit einer Ausschreibung des Objektes, zum Zeitraum der Existenz des Vereins und zum Kostenplan bezüglich des angegebenen Verwaltungsaufwandes.

Herr Fröhlich sagt zur Nachfrage bezüglich der Höhe des Verwaltungsaufwandes eine Prüfung zu.

Eine Information zum Ergebnis der Prüfung erfolgt zur Bürgerschaft oder es wird eine Korrektur in der

Vorlage vorgenommen.

Hiermit sind die Anwesenden einverstanden.

Herr Box fragt nach einer Satzung des Vereins. Die Satzung ist im Internet nicht aufzufinden und auch sonst nicht einzusehen. Herr Box sieht sich nicht in der Lage, der Vorlage zuzustimmen, da die Satzung nicht bekannt ist.

Weitere Wortmeldungen erfolgen zur Förderung des Altstadttreffs, zu Vorstellungen des Vereins zur Steigerung der Eigenmittel, ob eine jährliche Förderung des Vereins vorgesehen ist, sollten in anderen Stadtteilen ähnliche Aktivitäten entwickelt werden, werden diese dann auch gefördert, wie viel Personen nutzen das Angebot in der Woche, der Feststellung, dass es sich hierbei um eine langfristige Förderung

dieser Maßnahme handelt und der Maßgabe, dass Ende des Jahres 2018 ein Bericht im Ausschuss

erfolgen soll.

Zu den Wortmeldungen erfolgen Informationen von Herrn Senator Berkhahn und Herrn Fröhlich aus der Verwaltung sowie Frau Steffan und Frau Neichel vom Treff im Lindengarten e. V.

Herr Box stellt einen Änderungsantrag zur Vorlage.

Die Satzung des Vereins Treff im Lindengarten (TiL) ist den Fraktionen bis zur Sitzung der Bürgerschaft zur Verfügung zu stellen. Die Laufzeit der Fördervereinbarung wird korrigiert. Die Laufzeit endet mit dem Jahr 2018. Es findet eine jährliche Berichterstattung im Ausschuss statt. Die Verlängerungsfrist wird auf

3 Monate verkürzt.

Herr Prof. Winkler lässt über den Änderungsantrag abstimmen.

Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.

Abstimmung: Ja-Stimmen: 9 / Nein-Stimmen: 0 / Enthaltungen: 0

Herr Prof. Winkler lässt über die Vorlage mit der Änderung abstimmen.

Die Vorlage mit der Änderung wird einstimmig angenommen.

Abstimmung: Ja-Stimmen: 3 / Nein-Stimmen: 0 / Enthaltungen: 6