08.03.2017 - 5 Errichtung einer neuen Schule

Beschlussvorschlag:

Vorbehaltlich der Änderung der Schulentwicklungsplanung wird die Errichtung einer Grundschule mit einer maximalen Aufnahmekapazität von 326 Schülern beschlossen.

Wortmeldung: Herr Fröhlich

Herr Fröhlich führt kurz zur Vorlage aus und erläutert die Notwendigkeit der Errichtung einer neuen Grundschule.

Wortmeldung: Frau Bansemer

Da es sich bei der Errichtung der neuen Schule um keine planmäßige Ausgabe handelt und somit keine Mittel im Haushalt dafür eingestellt wurden, wird ein Nachtragshaushalt notwendig. Dieser wird voraussichtlich kurz vor bzw. nach der Sommerpause erstellt. Weiterhin berichtet Frau Bansemer, dass eine Bundesförderung für die Bildungsinfrastruktur geplant ist, wobei die HWI berücksichtigt werden soll. Da das Gesetz noch nicht verabschiedet wurde, konnte noch keine Mittelfreigabe erfolgen. Dies soll jedoch noch vor Ostern geschehen.

Wortmeldungen: Herr Ballentin, Herr Bojahr, Herr Rickert, Frau Runge, Herr Domke, Frau Bansemer, Herr Fröhlich, Herr Rode

Folgende Detailfragen werden besprochen:

–         barrierefreie Planung

–         Vorzugsvariante – Sanierung Brechthalle (Nutzung durch die neue Schule)

–         Sind die zusätzlichen Kapazitäten perspektivisch ausreichend?

–         Berücksichtigung eines evtl. Erweiterungsbaus

Herr Domke lässt die Ausschussmitglieder über die Vorlage abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen:9

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:0