12.12.2016 - 5 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sonde...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Bau- und Sanierungsausschuss
- Datum:
- Mo., 12.12.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 60.3 Abt. Sanierung und Denkmalschutz
- Bearbeiter:
- Siegfried Schubert
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die in der Anlage I beigefügte neue Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Wismar -Sondernutzungssatzung- und ihre Anlagen.
Herr Senator Berkhahn erklärt, dass aufgrund der Anträge der Fraktionen (CDU, FDP/Grüne und SPD) in der Bürgerschaft am 24.11.2016 und der Hinweise der Wismarer Wirtschaftsgemeinschaft die Vorlage nochmals überprüft und überarbeitet wurde und bittet um Zustimmung durch den Ausschuss.
Herr Kargel bedankt sich bei Herrn Senator Berkhahn für die Ausführungen. Da es keine weiteren Fragen an die Verwaltung gibt, lässt Herr Kargel über die Vorlage abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 8
Nein Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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6,7 MB
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2
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112,6 kB
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4
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