01.11.2016 - 6 1. Änderungssatzung der Gebührensatzung für Str...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Sitzung:
-
Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
- Gremium:
- Eigenbetriebsausschuss
- Datum:
- Di., 01.11.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb
- Bearbeiter:
- Cathleen Wellmann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulation 2017 für die Gebührensatzung Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar (Anlage 3) sowie die 1. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar vom 06.11.2009 (Anlage 1). Die derzeit geltenden Gebührensätze bleiben bestehen.
Wortmeldungen:
Herr Wäsch, Herr Hilse, Herr Berkhahn
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen:8
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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33,6 kB
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2
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öffentlich
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81,7 kB
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