12.10.2016 - 6 Änderung der Satzung zur Regelung des Kosteners...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Mi., 12.10.2016
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:15
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 32.5 Abt. Brandschutz
- Bearbeiter:
- Wolfgang Schmidt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Hansestadt Wismar (Feuerwehrkostenersatzsatzung – FwKS -)
Herr Rickert teilt den Ausschussmitgliedern mit, dass die Vorlage im Verwaltungsausschuss einstimmig beschlossen wurde.
Herr Schmidt führt in den Inhalt der Vorlage ein.
– Neufassung des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern vom 21.12.2015
– neu ist die Berechnungsgrundlage für Vorhaltekosten
– Brandverhütungsschauen wieder abrechnen
Wortmeldungen:
Herr Domke, Herr Rickert
Frau Bansemer, Herr Schmidt
Die Ausschussmitglieder diskutieren über den Inhalt der Vorlage.
Herr Domke lässt nunmehr über die Vorlage abstimmen.
Diese wird einstimmig beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen:9
Nein Stimmen:0
Enthaltungen:0
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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41,9 kB
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2
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304 kB
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3
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(wie Dokument)
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36,2 kB
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