29.09.2016 - 12.1 Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bü...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12.1
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
- Datum:
- Do., 29.09.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Bericht/Antwort gem. KV M-V
- Federführend:
- FÜR-WISMAR-Fraktion
- Bearbeiter:
- Fraktion FÜR-WISMAR-Fraktion
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Auf ihrer Sitzung vom 30.04.2015 forderte die Bürgerschaft mit der VO/2015/1278 die Verwaltung der Hansestadt Wismar auf, Maßnahmen zur Bedarfs entsprechenden Ausstattung des Friedhofes mit Parkbänken zu ergreifen:
1. Aufruf an Unternehmen der Hansestadt Wismar zur Spende von Parkbänken für den Friedhof,
2. im weiteren Bedarfsfall Einstellen eines Investitionstitels im Haushalt 2016.
Im B/A VO/2015/1278-01 vom 02.11.2015 wurde mitgeteilt, dass die Hansestadt Wismar entsprechend des Bürgerschaftsbeschlusses einen Spendenaufruf an 23 Firmen gestartet hat. Die Anschreiben ergingen Ende Oktober 2015 - die Resonanz bleibe noch abzuwarten.
Parallel seien im Haushalt 2016 Investmittel eingeplant worden, um ca. vier neue Parkbänke anschaffen zu können.
Fragen:
- Wie ist nun nach knapp einem Jahr die Resonanz auf den Aufruf, der bitte dem B/A als Kopie beigefügt werden sollte, ausgefallen? Gab es Firmenspenden und dementsprechend neue Parkbänke? Wenn nein, gibt oder gab es diesbezüglich wiederholende Bemühungen?
- Unter welcher Haushaltsstelle und in welcher Höhe wurden die Investmittel eingestellt?
- Ist die Beschaffung und Aufstellung der Parkbänke auf dem Friedhof erfolgt? Wenn ja, wo? Und wenn nein, warum nicht?
Der Senator, Herr Berkhahn, beantwortet die Anfrage.