07.12.2015 - 5 Haushaltssatzung 2016/2017 - Doppelhaushalt
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Mo., 07.12.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20.1 Abt. Kämmerei
- Bearbeiter:
- Melanie Hein
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Frau Bansemer informiert, dass die erfolgten Anregungen, Hinweise und Informationen von den
Fraktionen in die Haushaltssatzung 2016/2017 eingearbeitet wurden. Die aufgetretenen Fragen
wurden alle schriftlich beantwortet und als Bericht in das ALLRIS eingestellt. Ebenfalls erfolgt
ein Hinweis auf bereits stattgefundene Sitzungen von Ausschüssen und der Beschlussfassung
zur Haushaltssatzung 2016/2017. Ein weiterer Hinweis erfolgt auf die Haushaltskonsolidierung.
Von Frau Bansemer erfolgt die Information, dass im Vorbericht erfolgte Änderungen kursiv
eingearbeitet wurden. Es sind keine zahlenmäßigen Änderungen für die Teilhaushalte dieses
Fachausschusses erfolgt.
Von Frau Scheidt erfolgt ein formaler Hinweis zur Seite 34 – Ostsee-Schule.
Die Ostsee-Schule ist eine Regionale Schule.
Zum Beschlusstext der Haushaltssatzung 2016/2017 erfolgen Wortmeldungen von Herrn Kothe,
Herrn Box und Frau Scheidt.
Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2016/2017 sowie den Haushaltsplan für den
Doppelhaushalt 2016/2017, die Wirtschaftspläne 2016 der Eigenbetriebe Seniorenheime der
Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar, die
Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ sowie die Wirtschaftspläne
2016 der kommunalen Unternehmen als Anlage zum Haushalt 2016/2017.
Die Empfehlung des Ausschusses erfolgt für TH 03 – Museum, Theater, Kirche, BgA Veran-
staltungszentrale und TH 07, entsprechend der Produktzuordnung zu den Fachausschüssen.
Die Empfehlung wird einstimmig bei einer Enthaltung angenommen.
Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0Enthaltungen: 1
Anlagen zur Vorlage
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50,6 kB
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