26.11.2015 - 10.11 Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hanses...

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar stimmt der Annahme der in der Anlage 1 dargestellten,

vom 01.10. - 31.10.2015, eingegangenen Zuwendungen (Spenden) in Höhe von 90.971,61 € zur Verwendung entsprechend des angegebenen Zuwendungszweckes zu.

Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina hat eine Nachfrage zu dieser Vorlage, die vom Bürgermeister, Herrn Beyer, beantwortet wird.

Wortmeldung: Herr Dr. Zielenkiewitz

Herr Schwarzrock, Fraktion FDP/GRÜNE, stellt folgende Anfrage gemäß § 34 KV M-V.

1. Wann sind die Sachspenden zugeflossen bzw. wann wurden sie übereignet, wenn sie vorher als Leihgaben überlassen wurden?
2. Wann sind diese Leihgaben vereinbart worden?
3. Gab es dazu Verträge?
4. Wann wurden diese Verträge geschlossen?

Herr Domke, Fraktion FDP/GRÜNE, ergänzt die Fragen seiner Fraktion und bittet um Auskunft welches Datum auf den Spendenbescheinigungen aufgeführt ist.

Der Bürgermeister, Herr Beyer, beantwortet die Fragen nach § 34 KV M-V.

Die Vorlage VO/2015/1580 kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

–         mehrheitlich beschlossen