02.11.2015 - 7 Haushaltssatzung 2016/2017 - Doppelhaushalt

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2016/2017 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2016/2017, die Wirtschaftspläne 2016 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar, die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögen „Altstadt“ sowie die Wirtschaftspläne 2016 der kommunalen Unternehmen als Anlage zum Haushalt 2016/2017.

Frau Bansemer führte in die Thematik der Vorlage ein mittels einer Präsentation.  Nach ihrem Vortrag verlas Herr Schönbohm die einzelnen Produkte zu denen die Mitglieder des Verwaltungsausschusses ihre Fragen stellen konnten:

Herr Bojahr wollte in Erfahrung bringen, weshalb der Landkreis Nordwestmecklenburg nicht in den „Wonnemarvertrag“ eingetreten ist.  Frau Bansemer informierte darüber, dass der Landkreis bei der Neuordnung den Eintritt abgelehnt hat.

-   11140   Gremien

Herr Eiffert stellte eine Fragen zu Nr. 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie zu Nr. 6 – Kostenerstattungen und Kostenumlagen. Frau Bansemer beantwortete die Fragen.

-   11160 Gleichstellung

Herr Eiffert stellte Fragen zur folgenden Positionen: Nr. 11 – Personalaufwendungen, Nr. 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen und Nr. 18 – Sonstige laufende Aufwendungen. Die Fragen beantworteten Frau Amling und Frau Bansemer.

-   11190 Verwaltungsleitung

Herr Eiffert stellte Fragen zu nachfolgenden Positionen: Nr. 10 – Summe der laufenden Erträge, Nr. 12 – Versorgungsaufwendungen, Nr. 14 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände … Die Fragen beantworteten Frau Bansemer und Frau Amling.

-   11301 Organisation

Herr Dr. Woellert stellte eine Frage zur Position Nr. 11 – Personalaufwendungen. Die Frage beantwortete Frau Sauck.

-   11402 Liegenschaften

Herr Eiffert erkundigte sich über die Position Nr. 17 – Auszahlungen für Sachanlagen. Die Frage beantwortete Herr Leupert.

Frau Bansemer machte darauf aufmerksam, dass der Ergebnisplan mit den entsprechenden Produkten auf der Homepage der HWI veröffentlicht wird. Wie man auf die entsprechende Seite gelangt, wird in Kürze der Bürgerschaft mitgeteilt.

Über die Vorlage „Haushaltssatzung 2016/2017 – Doppelhaushalt“ stimmte der Verwaltungsausschuss nicht ab, sondern nahm diese nur zur Kenntnis.

Zur Kenntnis genommen.