30.04.2015 - 10.1 Produktplan und Produktbeschreibungen der Hanse...

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, teilt mit, dass zur Vorlage VO/2015/1137 ein Änderungsantrag der Fraktion FDP/GRÜNE vorliegt.

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt den vorliegenden Produktplan einschließlich der Produktbeschreibungen der Hansestadt Wismar.

Begründung: Bürgermeister, Herr Beyer

Herr Dr. Zielenkiewitz, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt den Antrag, die Vorlage und den Änderungsantrag, in den Finanzausschuss zu verweisen.

Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Domke; Senatorin, Frau Bansemer;

                                Frau Adam; Herr Schwarzrock; Senator, Herr Berkhahn

Herr Domke, Fraktion FDP/GRÜNE, stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Unterbrechung der Sitzung für zehn Minuten zur Beratung.

Die Sitzung wird um 17:35 Uhr unterbrochen.

Die Sitzung wird um 17:46 Uhr weitergeführt.

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, erläutert das Prozedere zur Abstimmung des Verweisungsantrages und des Änderungsantrages der Fraktion FDP/GRÜNE.

Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.

Es erfolgt die Abstimmung über die Verweisung der Vorlage VO/2015/1137 und des Änderungsantrages der Fraktion FDP/GRÜNE in den Finanzausschuss.

–         abgelehnt

Wortmeldungen: Herr Ballentin; Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina; Frau Teß; Frau Hagemann

Herr Tiedke, SPD-Fraktion, stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Rednerliste zu schließen.

–         beschlossen

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, unterbricht die Sitzung und beruft das Präsidium der Bürgerschaft zur Beratung ein.

Die Sitzung wird um 18:05 Uhr unterbrochen.

Die Sitzung wird um 18:19 weitergeführt.

Herr Domke, Fraktion FDP/GRÜNE, zieht den eingereichten Änderungsantrag zurück.

Die Vorlage VO/2015/1137 kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

–         beschlossen